SPÖ auch über Eurofighter gesprächsbereit

11. Oktober 2006, 14:11
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Man könne über alles reden, geben sich Gusenbauer und Prammer konziliant - Die Verträge müssten jedoch auf den Tisch

Wien - Der Eurofighter bleibt einer der zentralen Streitpunkte zwischen SPÖ und ÖVP. Aber wenn sich herausstellen sollte, dass der Ausstieg gleich viel kostet wie die Übernahme der Abfangjäger, dann werde man darüber reden müssen.

Das sagte der Kanzleramtsanwärter Alfred Gusenbauer in der Sendung "Hohes Haus": "Was die Leute in Österreich stört, ist ja nicht, dass ein paar Flugzeuge herumfliegen, sondern was zu Recht die Menschen stört, dass dafür so viel Geld ausgegeben wird. Daher ist das Entscheidende dabei der Preis."

Ähnlich konziliant äußerte sich die künftige Nationalratspräsidentin Barbara Prammer: Sie bekannte sich in der Ö1-Reihe "Im Journal zu Gast" zu einem guten und effizienten Bundesheer und zu einer Luftraumüberwachung, sagt aber: "Luftraumüberwachung wird es auch ohne Eurofighter geben - davon bin ich überzeugt."

Gusenbauer und Prammer beharren aber auf einem Punkt: Jedenfalls müssten die Eurofighter-Verträge auf den Tisch, die SPÖ habe ein Anrecht darauf, Details zu erfahren. Was die Einsetzung eines von der ÖVP abgelehnten Eurofighter-Untersuchungsausschusses betrifft, hofft Prammer auf eine Einigung bis zum 30. Oktober, dem Tag der Parlamentseröffnung.

Aufeinander-Zugehen

Prammer sagte auch, dass die SPÖ nicht 100 Prozent ihres Programms umsetzen kann, weil sie eben keine absolute Mehrheit hat. Da sei ein Aufeinander-Zugehen nötig.

Dafür kommen andere, die Wahlversprechen einmahnen: SP-Pensionistenchef Karl Blecha sagte, die "Pensionskürzungsreform" müsse zurückgenommen und die Pensionen kräftig erhöht werden.

SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures forderte die ÖVP auf, ihre Trotzhaltung aufzugeben, und, sobald der Auftrag zur Regierungsbildung erteilt ist, in konstruktive Gespräche mit der SPÖ einzutreten. Sie appellierte an die ÖVP, nicht den Fehler von 1999/2000 zu wiederholen, als sich Schüssel als Drittplatzierter zum Kanzler machen ließ. Das habe zu instabilen Verhältnissen geführt, die abgewählt wurden und der Vergangenheit angehören sollten. (Conrad Seidl, DER STANDARD, Printausgabe 9.10.2006)

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