Molterer: SPÖ "nicht partnerschaftsfähig"

11. Oktober 2006, 14:11
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Volkspartei sieht SPÖ auf "Rückwärtsgang" in Siebzigerjahre - Dinkhauser: Pröll soll Schüssel nachfolgen

Wien - Die ÖVP demonstriert vor Aufnahme allfälliger Koalitionsverhandlungen weiterhin Härte gegenüber der SPÖ. "Offenbar ist die SPÖ noch immer nicht partnerschaftsfähig", meinte ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer nach der Fernseh-"Pressestunde" mit SPÖ-Klubchef Josef Cap.

"Wenn Cap seine Aussagen tatsächlich ernst meint, droht eine große Koalition nach altem Muster. Und das will wirklich niemand", sagte Molterer. Um Cap dann vorzuwerfen, dass er "konkrete Antworten schuldig" geblieben sei und "haarsträubende" Antworten zur Finanz- und Wirtschaftspolitik gegeben habe - offensichtlich verärgert über Caps Aussage, es wäre "wichtig, dass jetzt einmal Wirtschaftskompetenz in die Regierung einzieht". In Wahrheit habe die SPÖ "den Rückwärtsgang" eingelegt und sei auf dem Weg zurück in die Siebzigerjahre, ätzte Molterer zurück.

Partnerschaften

Offen bleibt, welche anderen Partnerschaften man sich in der ÖVP wirklich vorstellen kann. Staatssekretär Alfred Finz sagte im "Hohen Haus", für ihn käme eine schwarz-blau-orange Dreierkoalition nicht infrage, ähnlich äußerte sich Verteidigungsminister Günther Platter im Kurier - wobei er gleichzeitig der SPÖ vorhielt, mit ihrer Forderung nach dem Eurofighter-Ausstieg betreibe sie sicherheitspolitischen Schwachsinn.

Er gehe aber davon aus, dass die SPÖ staatstragend denken werde, sagte Platter, denn dazu sei "ein klares Ja zu Luftraumüberwachungsflugzeugen" notwendig.

ÖVP-Budgetsprecher Günther Stummvoll beharrte darauf, dass etwa die Pensionsreform nicht als Paket aufgeschnürt werden dürfe - allenfalls kleinere Korrekturen sind für ihn denkbar.

Pröll soll Schüssel nachfolgen

Fritz Dinkhauser, Präsident der Tiroler AK, ist einer der ersten ÖVP-Vertreter, die eine personelle Erneuerung der Partei verlangen. In der Zeitung Österreich fordert er Umweltminister Josef Pröll als Nachfolger von Parteichef Schüssel. "Die ÖVP hat Fehler gemacht. Sie hat die Bürger nicht mehr eingebunden. Das Hirn war viel zu groß, das Herz viel zu klein", sagte Dinkhauser, da sei es nicht mit ein paar kosmetischen Korrekturen getan. (red, APA, DER STANDARD, Printausgabe 9.10.2006)

  • Die Annäherungsversuche der SPÖ wies Molterer zurück - die SPÖ sei noch immer nicht "partnerschaftsfähig".
    foto: cremer

    Die Annäherungsversuche der SPÖ wies Molterer zurück - die SPÖ sei noch immer nicht "partnerschaftsfähig".

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