Cap: Mit Löwenmut in große Koalition oder Neuwahlen

9. Oktober 2006, 10:27
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SP-Klubchef sieht in der ORF-Pressestunde nur zwei Möglichkeiten - Die SPÖ strebe Rot-Schwarz an, die ÖVP ziere sich

Für SPÖ-Klubchef Josef Cap eröffnet das Wahlergebnis nur zwei Möglichkeiten: eine große Koalition oder aber Neuwahlen. Die SPÖ strebe klar Rot-Schwarz an, auch wenn sich die ÖVP noch ziere. Cap wollte keine "Vorbedingungen" nennen, es gebe aber rote Positionierungen, für die man "wie ein Löwe kämpfen" werde - etwa gegen Studiengebühren.

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Wien - Entweder große Koalition oder Neuwahlen: Zwischen diesen beiden Polen sieht der geschäftsführende SPÖ-Klubchef Josef Cap Sozialdemokraten und Volkspartei nach der Wahl eingespannt. In der ORF-"Pressestunde" sagte Cap am Sonntag, das Wahlergebnis, das die ÖVP nach deutlichen Verlusten hinter der SPÖ mit geringen Einbußen ausweist, zeige einen "klaren Wählerauftrag", der "im Endeffekt arithmetisch nur eine große Koalition oder Neuwahlen" als Möglichkeiten eröffne.

Neuwahlen werde man den Österreichern wohl nicht "zumuten wollen", sagte der SP-Politiker im Gespräch mit Armin Wolf (ORF) und Claus Reitan (Österreich). Auch irgendwelche sonstigen Farbkombinationen mit Blau- oder Orange-Einsprengseln will Cap nicht. "Wir streben eine Koalition SPÖ/ÖVP an. Alle anderen Überlegungen halte ich für nicht zielführend."

"Warum ziert sich die ÖVP so?"

Die zwei Großen werden sich also irgendwie einigen müssen, bloß: "Warum ziert sich die ÖVP so?", fragte Cap. Mit etwa 70 Prozent der Wählerstimmen, die SPÖ und ÖVP auf sich vereinigen, "haben wir einen Auftrag" - für eine "neue Kultur" und "neue Projekte". "Es ist schon schlecht, wenn alle mit traurigem Blick aufeinander zugehen."

Ein "Projekt", das SPÖ und ÖVP wohl noch länger beanspruchen wird, sind die Eurofighter. Die SPÖ bunkerte sich im Wahlkampf mit der Forderung nach Stornierung des Eurofighter-Kaufs ein. Cap meinte erneut, zuallererst müsse der Kaufvertrag für das "teuerste Kriegsgerät" offen gelegt werden, als "vertrauensbildende Maßnahme" solle die ÖVP den Vertrag zu den Koalitionsgesprächen "mitnehmen". Die SP-Linie lautet unverändert: "Wir brauchen keine Kampfflugzeuge. Wir wollen die Eurofighter abbestellen. Ich weiß aber nicht, ob das geht." Cap möchte die Entwicklung des europäischen Sicherheitssystems abwarten. Der SP-Antrag für einen Untersuchungsausschuss werde in jedem Fall am 30. Oktober eingebracht.

So was von unchristlich

Das zweite programmierte Streitthema sind die Studiengebühren, die die SPÖ im Wahlkampf ebenfalls als Kandidaten für die politische Mülltonne propagiert hatte: "Wir sind dafür, die Studiengebühren abzuschaffen, weil wir sie für unsozial halten", sagte Cap - aber natürlich wolle er im Vorhinein keine "Vorbedingungen äußern", beeilte Cap sich zu sagen, fügte aber hinzu, "dass es Forderungen gibt, da werden wir kämpfen wie die Löwen. Studiengebühren sind so eine Forderung."

Als "begleitende Maßnahmen" nannte er die Senkung der Klassenschülerzahl auf 25, ein verpflichtendes Vorschuljahr und 100.000 Ganztagsschulplätze. Keine Zweifel ließ Cap am SP-Plan, "Bestverdienern" (über der Höchstbeitragsgrundlage von 3750 Euro brutto) eine "monatliche Belastung von maximal 26 Euro" für höhere Krankenversicherungsbeiträge zuzumuten. Die Pensionen will er um den Pensionistenpreisindex (2 %) erhöhen, Massenkaufkraft stärken, "Mittelstand entlasten", "Beschäftigung statt Arbeitslosigkeit finanzieren" und "Armut bekämpfen" - "wenn es Sinn macht", auch mit höheren Budgetdefiziten. Das ÖVP-Nein zur Grundsicherung kommentierte er so: "Die ÖVP ist so was von unchristlich."

"Stadler nicht akzeptabel"

Bedarf sieht Cap weder an neuen Privatisierungen noch einem erneuten Engagement Karl-Heinz Grassers als Minister. Den Dritten Nationalratspräsidenten soll bei blau-grünem Mandatsgleichstand die Partei mit mehr Stimmen bekommen. Zusatz: "Ewald Stadler ist nicht akzeptabel."

FPÖ und Grüne warfen Cap "Umfaller" vor, das BZÖ "Verrenkungen". (Lisa Nimmervoll, DER STANDARD, Printausgabe 9.10.2006)

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    "Ein Löwe ist ein Löwe. Ein Löwe ist eine gute Ansage", meinte SP-Klubchef Josef Cap. Nichts Gutes vermag Cap an Eurofightern und Studiengebühren finden. Sie will er mit Löwenmut tilgen.

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