Kritik an Cap quer durch alle Parteien

8. Oktober 2006, 19:27
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Scheibner:"SPÖ nur an Macht interessiert" - Molterer: "Rückwärtsgang" - Glawischnig: "SPÖ fällt um"

"Bei der heutigen ORF-Pressestunde mit SP-Klubobmann Cap hat sich einmal mehr heraus kristallisiert, dass die sich abzeichnende große Koalition eine gefährliche Drohung für die Zukunft Österreichs darstellt", sagte der Klubobmann des Freiheitlichen Parlamentsklub-BZÖ Abg. Herbert Scheibner.

Es gehe eindeutig nicht um Inhalte und Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft, sondern um parteitaktische Manöver. "Besonders erstaunlich sind die Verrenkungen, mit denen sich die SPÖ jetzt von ihren unrealistischen Wahlkampforderungen beim Eurofighter und den Studiengebühren verabschieden muss", so Scheibner. Jedem sei klar gewesen, dass Abfangjäger für die Luftraumüberwachung unverzichtbar und die Studiengebühren für die Universitäten notwendig seien.

"Jetzt bei einem Vertragsausstieg Milliarden für Flugzeuge auszugeben die wir nicht bekommen und dann um ähnlich viel Geld andere Flugzeuge anzuschaffen, wird man nicht erklären können. Hier steht eindeutig nur der Wille zur Macht und nicht die Inhalte und Zukunftsprogramme im Vordergrund", sagte BZÖ-Klubobmann Scheibner.

"Haarsträubend"

"Die SPÖ tut so, als ob sie die absolute Mehrheit gemacht hätte und vergisst dabei, dass sie selbst 200.000 Wählerstimmen verloren hat", so ÖVP-Klubobmann Mag. Wilhelm Molterer zu SPÖ-Klubobmann Josef Cap in der Pressestunde. Es seien keinerlei Konzepte für die Zukunft erkennbar, die mit einem Partner ÖVP umgesetzt werden sollten. "Offenbar ist die SPÖ noch immer nicht partnerschaftsfähig. Denn wenn Cap seine Aussagen tatsächlich ernst meint, droht eine Große Koalition nach altem Muster. Und das will wirklich niemand", so Molterer weiter.

Cap habe keine Klarheit geschaffen, im Gegenteil: "Er ist konkrete Antworten schuldig geblieben. Vieles wurde unklarer. Es liegt jetzt an Parteivorsitzenden Gusenbauer, Klarheit zu schaffen", so der ÖVP-Klubobmann.

"Haarsträubend" seien die Aussagen Caps zur Wirtschafts- und Finanzpolitik gewesen. Von der Gruppenbesteuerung, deren Bedeutung für den Standort Österreich Cap offenbar - entgegen den Ratschlägen von SP-nahen Managern - noch immer nicht erkannt hat über die Ankündigung eines Privatisierungsstopps bis hin zur "beinahe schon unglaublichen" Relativierung der Maastricht-Kriterien. "Und um dem ganzen noch die Krone auf zu setzten, subsumiert Cap all dies unter dem Begriff `Wirtschaftskompetenz`. In Wahrheit hat die SPÖ den wirtschafts- und finanzpolitischen Rückwärtsgang eingelegt und ist am Weg zurück in die 70er Jahre", so Molterer abschließend.

"Schon vor den Regierungsverhandlungen umgefallen

"Die SPÖ fällt schon vor den Regierungsverhandlungen um. Das zeigen Caps Rückzieher bei den Eurofightern und Studiengebühren. Cap hat in der heutigen Pressestunde schon alle Wahlversprechen über Bord geworfen, bevor noch die ÖVP ihr Verhandlungsteam nominiert hat. Der schiefe Turm SPÖ ist schon eingestürzt", kommentiert Eva Glawischnig, stellvertretende Bundessprecherin der Grünen, die Aussagen Caps in der heutigen ORF-Pressestunde. Am Dienstag, 3. Oktober hatte Cap noch von einem Antrag auf 'sofortigen Ausstieg' aus dem Eurofighter-Vertrag gesprochen. Heute war davon nicht mehr die Rede. Zu befürchten ist, dass der Antrag auf einen Untersuchungsausschuss zu den Eurofightern, den er heute noch vertreten hat, ein ähnliches Schicksal erleiden wird. "Das Wort des Klubobmann Josef Cap hat eine Halbwertszeit von weniger als eine Woche", so Glawischnig. Heftige Kritik übt Glawischnig auch an der Aussage Caps, die SPÖ werde jedenfalls eineN FPÖlerIn zur Dritten NationalratspräsidentIn wählen, wenn die FPÖ auch nur 50 Stimmen vor den Grünen liegt. "Das ist ein politische Entscheidung und keine formale. Diese Aussage Caps zeigt, dass die SPÖ zur FPÖ offensichtlich die gleich große Distanz wie zu den Grünen hat. Die Abgrenzung der SPÖ zur FPÖ ist damit wenig glaubwürdig", so Glawischnig.

"Cap in drei Monaten zum glühenden Eurofighter-Fan"

SPÖ-Klubobmann Cap ist schon fleißig dabei, den roten Rucksack mit jeder Menge Wahlversprechen Zug um Zug auszuräumen, um diesen letztendlich komplett leer an der Garderobe vor dem Verhandlungssaal mit der ÖVP abzugeben. So reagierte heute der FPÖ- Generalsekretär Bundesrat Harald Vilimsky zum Auftritt von Cap in der ORF-Pressestunde. Die SPÖ muß mit ihrem Machthunger wirklich einen echten Saumagen haben, um Napalm vor Kreide nach der Wahl gut verdauen zu können. Caps Rolle rückwärts beim Storno der Eurofighter - vor der Wahl gibt er eine Garantieerklärung ab, nach der Wahl will er noch einmal alles prüfen - wirft ein Schlaglicht darauf, was die SPÖ unter "Wahlversprechen" versteht. "Ich traue mich schon jetzt wetten, dass Cap in drei Monaten zum glühenden Eurofighter-Fan wird und er es sich im Faulbett der Großen Koalition gut gerichtet hat", mutmaßt Vilimsky. (APA)

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