Rechte blitzt in Antwerpen ab

17. Oktober 2006, 14:35
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„Vlaams Belang“ bleibt in Belgien zwar ein Machtfaktor von Gewicht, aber politische Abgrenzung funktioniert offenbar

Der fremdenfeindliche „Vlaams Belang“ bleibt in Belgien zwar ein Machtfaktor von Gewicht, doch mit einem enttäuschenden Ergebnis in Antwerpen scheint der Vormarsch der Partei erst einmal gestoppt. Auch die politische Abgrenzung gegen extrem rechts hält.

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Der Doyen der flämischen Literatur, Hugo Claus, war Sonntagabend am Hauptplatz von Antwerpen den Tränen nahe: „Ich bin so froh“, stammelte er, „ich finde keine Worte.“ Überraschend hat der regierende Bürgermeister von Antwerpen, der Sozialist Patrick Jansens, mit einem Persönlichkeitswahlkampf den Vormarsch des rechtsextremen Vlaams Belang bei den Kommunalwahlen, die in 589 belgischen Gemeinden stattfanden, gestoppt.

Mit seinem Slogan „Die Stadt gehört uns allen“ hatte Jansens mit Erfolg die Losung des Vlaams Belang, „Das eigene Volk zuerst“, konterkariert. Jansens Partei SP.A/Spirit, ein Zusammenschluss von Sozialisten und Linksliberalen, errang mit 35 Prozent der Stimmen 22 Mandate im Antwerpener Gemeinderat, ein Zugewinn von zehn Sitzen. Zum ersten Mal seit 1994 ist damit die Anti-Ausländerpartei von Filip Dewinter, die lediglich 20 Sitze erhielt, nicht mehr stimmenstärkste Partei. Mit 33,5 Prozent der Stimmen in Antwerpen, einem Plus von einem halben Prozent gegenüber den Wahlen von 2000, und ansehnlichen Zugewinnen in den kleineren Gemeinden Flanderns, bleibt Dewinter jedoch ein Machtfaktor von Format.

Das Bündnis SP.A/Spirit gewann auf Kosten der liberalen VLD von Premier Guy Verhofstadt und der Grünen, die vier ihrer sechs Gemeinderatsmandate verloren. Dewinter sprach von einem „Pyrrhus-Sieg“ für die regierenden Parteien in Antwerpen und nannte demografische Gründe für die Stagnation seiner Partei: „Das Ausländerwahlrecht und die Stadtflucht der weißen Bürger wirken sich zu unseren Ungunsten aus.“

In keiner einzigen Gemeinde Flanderns ist es dem Vlaams Belang gelungen, eine Regierungsmehrheit der etablierten Parteien unmöglich zu machen. Damit scheint die Taktik des Cordon Sanitaire, ein Abkommen der Parteien, kein Bündnis mit dem Vlaams Belang einzugehen, zum ersten Mal aufzugehen. Nach dem landesweiten Durchbruch der ultranationalistischen Flamen 1991 hatten sich die anderen Parteien zu dieser Abgrenzungspolitik verpflichtet. „In Antwerpen beginnt es, in Antwerpen geht es zu Ende“, sagt man in Flandern, und Kommentatoren halten es für denkbar, dass Dewinter am Sonntag in Antwerpen sein Waterloo erlebte.

In Wallonien, aber auch in Brüssel hielten sich die Sozialdemokraten unerwartet gut. Die Sozialisten unter der Führung von Elio Di Rupo litten schwer unter einer Verwicklung in einen Wohnbauskandal. In Brüssel gewannen sie dennoch rund sieben Prozent auf Kosten der Grünpartei Ecolo hinzu und liegen mit 17 Gemeinderatssitzen an erster Stelle vor der christdemokratischen CHD mit 11 Sitzen. Unerwartet bescheiden fielen die Gewinne der rechtsextremen Front National aus. Mit einem Plus von 2,5 Prozent der Stimmen in Charleroi, der größten Stadt Walloniens, erreichte die Front nur zehn Prozent. (Barbara Hoheneder aus Brüssel/DER STANDARD, Printausgabe, 10.10.2006)

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    Der Führer des „Vlaams Belang“, Filip Dewinter, kommentiert gemeinsam mit Parteifreundin Anke Van Dermeersch in Antwerpen das Ergebnis der belgischen Wahl.

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