Molterer zweifelt Gusenbauers Kanzleranspruch an

10. Oktober 2006, 14:21
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ÖVP-Obmann verschärft in "Österreich"-Interview Ton gegenüber SPÖ

Auf versöhnlichere Töne folgt die nächste Attacke. ÖVP-Klubobmann Wilhelm Molterer verschärft den Ton in Richtung SPÖ. Deren Kanzleranspruch wolle er nicht anerkennen, erklärte er in einem Interview mit der Tageszeitung "Österreich".

Kanzleranspruch

Molterer auf die Frage, ob er den Kanzleranspruch der SPÖ anerkennt: "Gusenbauer hat den Regierungsanspruch und die SPÖ wäre in einer großen Koalition die stärkere Partei. Die Wahlkarten können aber bewirken, dass die beiden Parteien noch enger beieinander liegen. Dann gibt es zwei fast gleich starke Parteien. Den Auftrag hat Gusenbauer. Ob er zu einem Ergebnis kommt, weiß niemand."

Retourkutsche von Bures

SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Doris Bures forderte Molterer auf, demokratische Entscheidungen zu akzeptieren. Die SPÖ sei als stärkste Partei aus der Nationalratswahl hervorgegangen, weshalb sie auch den Kanzleranspruch stelle.

Bures appellierte an die ÖVP, nicht den Fehler des Jahres 1999 zu wiederholen, als sich Schüssel als Drittplatzierter zum Kanzler machen ließ. Das habe zu instabilen Verhältnissen geführt, die nun abgewählt wurden und damit der Vergangenheit angehören sollten.

ÖVP soll "Trotzhaltung aufgeben"

"Österreich braucht stabile Verhältnisse und rasch eine neue Regierung, die sich der großen Herausforderungen in den Bereichen Beschäftigung, Gesundheit, Pensionen und Bildung annimmt", sagte Bures und forderte die ÖVP auf, ihre Trotzhaltung aufzugeben, und, sobald der Auftrag zur Regierungsbildung erteilt ist, in konstruktive Gespräche mit der SPÖ einzutreten.

Uneinigkeit über Eurofighter-U-Ausschuss

Uneinigkeit zwischen SPÖ und ÖVP herrscht auch weiter über einen möglichen Eurofighter-Untersuchungsausschuss. Während sich SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer erneut für einen solchen aussprach, kam von Verteidigungsminister Günther Platter (ÖVP) eine Absage. (APA)

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