Parlamentswahl: Mitte-Links glaubt an Rolle bei Regierungsbildung

8. Oktober 2006, 09:44
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Nils Ushakovss "Harmoniezentrum" laut Exit Polls überraschend Zweiter hinter der konservativen Volkspartei

Riga - Bei den Parlamentswahlen in Lettland steuerte die Volkspartei von Ministerpräsident Aigars Kalvitis Samstag Abend auf einen Sieg zu. Laut einer kurz nach Schließen der Wahllokale veröffentlichten Exit Poll des lettischen Fernsehens LTV konnteKalvitis' Partei mit knapp 20 Prozent der Stimmen rechnen. Die Oppositionspartei "Neue Zeit" lag in dieser Umfrage mit 14,6 Prozent relativ deutlich zurück, ebenso die Union Grüne und Bauern mit 12,8 Prozent. Auf dem zweiten Platz der LTV-Umfrage war überraschend das Mitte-links rangierende "Harmoniezentrum" zu finden.

Das offenbar gut im Rennen liegende "Harmoniezentrum" rechnete damit, bei der Bildung einer künftigen Regierung eine "beträchtliche Rolle" spielen zu können. Das sagte deren Vorsitzender Nils Ushakovs gegenüber der APA. Der Politologe und frühere Integrationsminister Nils Muiznieks erklärte, der sich abzeichnende Erfolg des gemäßigten "Harmoniezentrums" sei darauf zurückzuführen, dass diesmal viele ethnisch lettische Wähler für das bisher als "Russenpartei" stigmatisierte Wahlbündnis aus mehreren kleinen Parteien gestimmt hätten. Die Tatsache, dass die gemäßigteren Linkskräfte die radikalere "Für Menschenrechte in einem geeinten Lettland" offenbar überflügeln dürfte, beurteilte Muiznieks als "positiven Trend".

Kalvitis wertete das absehbare Wahlergebnis gegenüber Journalisten als Votum für die von ihm geführte Mitte-Rechtskoalition. Wichtig sei vor allem, dass es in Lettland in den kommenden vier Jahren eine stabile Regierung gebe. Er könne sich auch wieder eine Zusammenarbeit mit der "Neuen Zeit" vorstellen, die im Frühjahr von Kalvitis' Regierung abgesprungen war. Kalvitis verwies darauf, dass in den 15 Jahren seit der Unabhängigkeit Lettlands von der Sowjetunion eine lettische Regierung im Schnitt nur 15 Monate im Amt war.

Wahlbeteiligung gesunken

Die Wahlbeteiligung dürfte deutlich unter jener von vor vier Jahren bleiben: Bei einer ermittelten Wahlbeteiligung von knapp unter 62 Prozent waren nur noch einige tausend Wahlberechtigte unberücksichtigt. Die Wahlbeteiligung war damit im Vergleich zu den Wahlen vor vier Jahren um fast zehn Prozent niedriger. Der Vorsitzende der Wahlkommission Arnis Cimdars sprach "von mindestens zehn Faktoren", die dafür verantwortlich seien und verwies darauf, dass bereits bei den Regionalwahlen vor eineinhalb Jahren die Wahlbeteiligung um rund zehn Prozent zurückgegangen war.

Bisher wurde Lettland von einem Minderheitskabinett aus Volkspartei, Union Grüne und Bauern und der christlich-populistischen "Lettlands Erste Partei" regiert. Die größte einzelne Partei im Parlament (Saeima) war bisher die "Neue Zeit" mit 24 Sitzen. Insgesamt waren 100 Abgeordnetensitze zu vergeben. (APA)

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