Lepper schlägt Rückkehr in die Koalition vor

13. Oktober 2006, 16:18
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Überraschende Kehrtwende des Samoobrona-Chefs - Vermittlung von Staatspräsident Kaczynski vorgeschlagen

Warschau - Mit einer überraschenden Kehrtwende hat der vor zwei Wochen als stellvertretender Ministerpräsident entlassene radikale polnische Bauernführer Andrzej Lepper am Freitag eine Rückkehr zur Koalition vorgeschlagen. Seine Partei Samoobrona sei bereit, in einer drei Parteien-Koalition das gemeinsam beschlossene Regierungsprogramm umzusetzen, sagte Lepper am Freitag in Warschau.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem einstigen Kabinettskollegen Roman Giertych von der nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR) schlug er eine Vermittlung durch Staatspräsident Lech Kaczynski vor.

Kaczynskis Zwillingsbruder, Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski von der nationalkonservativen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), ist seit dem Bruch der Koalition auf der Suche nach einer Mehrheit im Parlament. Eine Rückkehr von Samoobrona in die Regierung würde eine dauerhafte stabile Mehrheit für die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode, "nicht nur für drei Monate" sichern, sagte Giertych. "In der derzeitigen Situation gibt es keinen anderen Ausweg."

Der gemeinsame Vorstoß Leppers und Giertychs war zugleich ein Gegenentwurf zum Vorschlag der gemäßigten Bauernpartei PSL, einen "Pakt des guten Willens" für drei Monate abzuschließen. An diesem Pakt sollte außer PiS und PSL auch die liberale Bürgerplattform (PO) als größte Oppositionspartei beteiligt werden. Der PiS- Fraktionsvorsitzende Marek Kuchcinski bezeichnete eine Rückkehr von Samoobrona in die Koalition im polnischen Rundfunk als "eher nicht möglich". Leppers Konfrontationskurs sei nicht hinnehmbar gewesen.

Die Abgeordneten des polnischen Parlaments stimmen in der kommenden Woche über einen Antrag der Opposition auf Selbstauflösung des Parlaments ab. Es gilt jedoch als unwahrscheinlich, dass die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit, die den Weg zu vorzeitigen Wahlen freimachen würde, zu Stande kommt. (APA/dpa)

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