Strache stellt BZÖ-Ergebnis in Frage

9. Oktober 2006, 23:08
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Kann nicht Stimmen für Kärntner Liste mit anderen zusammenzählen - Wähler haben "für Große Koalition gestimmt"

Wien - In einer Nachbetrachtung zur Nationalratswahl am Freitag zeigte sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache nicht nur erfreut über das eigene Abschneiden, sondern stellte gleichzeitig das Ergebnis des BZÖ in Frage. Da in Kärnten eine eigene Liste unter der Patronanz von Landeshauptmann Jörg Haider angetreten sei, stelle sich die Frage: "Wie kann man das überhaupt zusammenzählen?" Kritik gab es an der ÖVP, diese müsse erkennen, dass die Wähler für eine Große Koalition gestimmt hätten - wenn auch für eine "der Verlierer."

"Opposition und Kontrollkraft"

Erneut übte Strache daher Kritik an der Bundeswahlbehörde, in Zukunft werde die FPÖ "vorsichtiger sein". Vor allem als Parlamentspartei, der der FPÖ-Chef auch als Klubobmann vorstehen werde, müsse man nun per Gesetz Situationen wie den Streit um den Namen "Freiheitlich" unmöglich machen. "Wir werden die stärkste Opposition und Kontrollkraft im Parlament sein", so Straches Vorsätze für die künftige Arbeit.

Der ÖVP warf Strache vor "Scheinverhandlungen" führen zu wollen, um eine Neuwahl zu provozieren. Bundeskanzler Wolfgang Schüssel selbst nannte er einen schlechten Verlierer. Seine Regierung sei eindeutig abgewählt worden, Schüssel "eindeutig rücktrittsreif". "Ich glaube es braucht neue Persönlichkeiten", analysierte der FPÖ-Chef die ÖVP-Lage, bereits jetzt würden schwarze Politiker bei ihm anrufen und ihren Unmut über die derzeitige Situation kundtun.

"Ausgrenzungspolitik"

Nun liege es an den beiden Großparteien, offen für Gespräche mit der FPÖ zu sein, Angebote dazu habe es aber noch nicht gegeben. Strache sprach erneut von "Ausgrenzungspolitik". Bedingungen für eine Kooperation seien sowohl ein parlamentarischer Untersuchungsausschuss zum Thema Eurofighter, sowie zum BAWAG-Skandal. Strache trat auch für verbindliche Volksabstimmungen ein, etwa in Sachen EU-Beitritt der Türkei. Dahingehend werde man einen Gesetzesantrag einbringen.

Eine politische Zusammenarbeit mit dem BZÖ, etwa in einer schwarz-blau-orangen Regierung kommt für Strache nicht in Frage: "Mit diesen Polit-Hooligans kommt auch keine Koalition zu Stande", spielte er auf den Prügel-Vorfall in der Wahlnacht an, "das ist kein Partner für uns". Auch die BZÖ-Wähler würden nun wohl bereuen, nicht doch für die FPÖ gestimmt zu haben, "dann wäre der Abstand zu den Grünen noch größer". (APA)

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