VP-Lopatka begrüßt Burgstaller-Aussagen

8. Oktober 2006, 14:21
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VP-Generalsekretär: "Höchste Zeit" - Kritik an "janusköpfiger" SPÖ - ÖVP zu Koalitionsgesprächen bereit

Wien - Bei der ÖVP sind die jüngsten Entspannungs-Signale der SP-Landeshauptleute Gabi Burgstaller und Franz Voves gut angekommen. "Wenn man ernsthaft Verhandlungen führen möchte, dann war das höchst an der Zeit, dass diese Töne kommen", sagte VP-Generalsekretär Reinhold Lopatka am Freitag zur APA. Die beiden Landeshauptleute hatten zuvor Verhandlungsbereitschaft bei Themen wie Grundsicherung und dem Eurofighter-Ausstieg signalisiert.

Gleichzeitig kritisiert Lopatka die "Janusköpfigkeit" der SPÖ: "Auf der einen Seite gibt es diese Aussagen, andererseits aber auch Falschmeldungen wie von (Kommunikationschef Josef) Kalina", ärgert sich Lopatka. Grund: Kalina habe am Donnerstag behauptet, dass Bundeskanzler Wolfgang Schüssel das Gespräch mit SP-Chef Alfred Gusenbauer verweigert habe, obwohl bereits am frühen Nachmittag ein Telefonat stattgefunden habe. Und Ex-Vizekanzler Hannes Androsch schicke in Interviews "eine Beleidigung nach der anderen" in Richtung Schüssel, so Lopatka.

ÖVP zu Verhandlungen bereit

Trotz der Kritik zahlreicher Spitzenfunktionäre der ÖVP an der SPÖ ist die Volkspartei laut Lopatka zu Koalitionsverhandlungen bereit: "Die ÖVP hat sich noch nie verweigert, konstruktive Gespräche zu führen." Lopatka geht davon aus, dass die ÖVP angesichts der fehlenden Rot-Grünen Mehrheit erster Ansprechpartner für SP-Chef Alfred Gusenbauer bei der Regierungsbildung sein wird.

Koalitionsbedingungen für die Verhandlungen mit der SPÖ werde die ÖVP nicht öffentlich formulieren, sagt Lopatka: "Das ist der Unterschied zwischen uns und der SPÖ, dass wir uns nicht zuerst via Medien, bevor noch Gespräche geführt werden, einbetonieren." Seitens der SPÖ werde dies durch Burgstaller und Voves wieder etwas aufgeweicht. Lopatka: "Es ist wenig zielführend, sich vor Gesprächen einzumauern, noch dazu wenn man die Mauern dann - siehe Grundsicherung - wieder abbrechen muss." (APA)

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