Für Industrie sind Neuwahlen denkbar

6. Oktober 2006, 15:05
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IV-Präsident Veit Sorger für große Koalition, sonst neuerlicher Urnengang

Wien - Österreichs Industrie wünscht sich ein Zusammengehen von SPÖ und ÖVP. Es seien aber auch Neuwahlen denkbar, sagt der Präsident der Industriellenvereinigung, Veit Sorger, im Gespräch mit dem Standard. "Meine Einschätzung ist: große Themen bedeutet große Koalition, von der Bundesstaatsreform bis zur Verwaltungsreform. Wenn man sich nur über kleine Themen drübertraut, dann braucht man sich eine große Koalition nicht anzutun."

Grundsicherung

Skeptisch steht Sorger der SPÖ-Forderung nach einer Grundsicherung gegenüber: "Für eine Schuldenmacherei bin ich nicht zu haben." Er spricht sich auch gegen die Streichung der Gruppenbesteuerung aus. Sorger: "Auch Themen wie die Stiftungen soll man in Ruhe lassen, wenn man will, dass sich hier Headquarters ansiedeln.

Mit anderen Koalitionsvarianten will sich Veit Sorger "erst gar nicht beschäftigen". Sorger: "Sie können nicht von mir erwarten, dass ich mich mit Schwarz-Blau-Orange mehr beschäftige als mit Rot-Grün-Orange. Bei den Eurofightern ist jetzt ja sogar die Variante Rot-Grün-Blau dazu gekommen. Jetzt ist angesagt: Komme ich zur großer Koalition und wenn ja, unter welchen Voraussetzungen. Ist der Wille da, dann ist es für Österreich unter diesem Wahlergebnis das Beste. Sonst sollen andere Konzeptionen überlegt werden. Sollen halt Neuwahlen gemacht werden und dann versucht werden, ob sich dadurch etwas verändert."

Wahlkampfstil

ÖAAB-Obmann Fritz Neugebauer ärgert sich über die SPÖ und will jetzt den Bundespräsidenten einschalten. Er forderte am Donnerstag eine Stellungnahme von Heinz Fischer zum Stil und zu den Forderungen der SPÖ. Fischer sollte nicht nur im Vorfeld des Urnengangs Mahnungen zum Wahlkampfstil aussprechen, sondern er sollte auch jetzt mit einem Wort auf die "Realistik" der von der SPÖ aufgestellten Forderungen hinweisen.

"Sehr belastend"

Der ÖAAB-Chef findet das Klima "sehr belastend" und kann die von SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer angekündigte "ausgestreckte Hand" nicht erkennen. Er meldete "Zweifel an der Ernsthaftigkeit" der SPÖ an. Trotzdem werde die ÖVP Koalitionsverhandlungen mit der SPÖ aufnehmen. Die ÖVP sei "eine staatstragende Partei" und verschließe sich keinen Gesprächen. Zu den immer lauter werdenden Stimmen in der ÖVP, in Opposition zu gehen, stellt er fest: "Diese Reaktionen verstehe ich." Auf die Frage, ob auch eine Dreier-Koalition der ÖVP mit FPÖ und BZÖ denkbar sei, sagte Neugebauer: "In einer Demokratie ist alles möglich. Ob es realistisch ist, ist eine zweite Sache." (mue/DER STANDARD, Printausgabe, 06.10.2006)

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