BenQ-Insovenzverwalter sieht Patentfrage offen

19. Oktober 2006, 14:19
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Unternehmensfortführung soll an Patentfrage nicht scheitern

Der Insolvenzverwalter von BenQ, Martin Prager, sieht großen Verhandlungsspielraum bei den Patenten. "Das heißt, an der Patentsituation wird die Unternehmensfortführung aus heutiger Sicht nicht scheitern", teilte Prager am Donnerstag in München mit.

2000 Schutzrechte

Insgesamt gehe es um 2.000 Schutzrechte und Anmeldungen, und zwar sowohl Patente von Siemens als auch Eigenentwicklungen der deutschen BenQ Mobile seit Oktober vergangenen Jahres. "Etwa 250 sind inzwischen für die BenQ Corporation in Taiwan als neue Inhaberin angemeldet worden", erklärte der Insolvenzverwalter.

150 Gemeinschaftspatente

Rund 150 Schutzrechte seien gemeinsam für die BenQ Corporation in Taiwan und die deutsche BenQ Mobile angemeldet worden. Rund 1.600 Schutzrechte lägen allein bei BenQ Mobile. Derzeit könne er "noch keine Aussagen zur Wesentlichkeit der einzelnen Patentinhalte treffen", erklärte Prager und fügte hinzu: "Der schiere Umfang zeigt, dass wir hier einigen Spielraum für Verhandlungen haben." (APA/AP)

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