Gaza: USA und EU drohen mit Abzug der Grenz-Beobachter

5. Oktober 2006, 16:43
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Ständige Schließung des Übergangs Rafah stellt Arbeit der Beobachter ernsthaft in Frage

erusalem - Die USA und die Europäische Union (EU) haben Israel mit dem Abzug ihrer Beobachter am einzigen palästinensisch-ägyptischen Grenzübergang im Gaza-Streifen gedroht. Die ständige Schließung des Übergangs Rafah durch Israel stelle die Arbeit der Beobachter ernsthaft in Frage, hieß es in einem Brief der zuständigen Sicherheitskoordinatoren der USA und der EU an den israelischen Verteidigungsminister Amir Peretz. Der Brief lag der Nachrichtenagentur Reuters am Donnerstag vor.

"Die Tatsache, dass die Mitglieder des Beobachter-Einsatzes seit drei Monaten daran gehindert werden, ihre Aufgabe zu erfüllen, widerspricht der Idee der Vereinbarung", hieß es in dem Schreiben, das von US-Generalleutnant Keith W. Dayton und dem EU-Chef des Einsatzes, Pietro Pistolese, unterzeichnet wurde. "Der Rafah-Übergang ist kein Sicherheitsrisiko."

Rafah ist für die Palästinenser im Gaza-Streifen das einzige Tor zur Außenwelt, das nicht über israelischen Boden führt. Seit der Entführung eines israelischen Soldaten durch palästinensische Extremisten in das Küstengebiet am 25. Juni hat Israel eine weitgehende Schließung des Übergangs durchgesetzt.

Ein Abzug der Beobachter wäre ein diplomatischer Schlag für Israel. Es hatte den Übergang bei seinem Abzug aus dem Gaza-Streifen vor mehr als einem Jahr erst in palästinensische Kontrolle übergeben, nachdem die USA den Beobachter-Einsatz vermittelt hatten. Die Beobachter wachen darüber, dass keine Extremisten oder Waffen die Grenze passieren. (APA/Reuters)

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