Neuer Gerichtsfall wegen "Beleidigung des Türkentums"

6. Oktober 2006, 18:53
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Diesmal gehts vorgeblich um Atatürks Männerehre - Autorin Ipek Calislar im Visier des abstrusen Paragraphen

Ankara - In der Türkei steht seit Donnerstag abermals eine Schriftstellerin wegen Beleidigung des Türkentums vor Gericht. Ipek Calislar wird vorgeworfen, in ihrer Biografie der Ehefrau von Mustafa Kemal Atatürk den Staatsgründer in seiner Ehre gekränkt zu haben. Ihr drohen bei einer Verurteilung bis zu vier Jahre Haft. Das Verfahren begann am letzten Tag des Türkeibesuchs von EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, der die Regierung wiederholt aufgefordert hat, den umstrittenen Artikel 301 des Strafgesetzesbuches zu reformieren.

Privatklage eines Atatürk-Verehrers

Auslöser der Anklage gegen Calislar war ein Abschnitt in dem Buch "Latife Hanim", in dem die Autorin die Flucht Atatürks aus dem Präsidentenpalast beschreibt. Darin heißt es, der Staatsgründer habe ein Attentat befürchtet und sich daher mit einem Tschador, einem Ganzkörperschleier, als Frau verkleidet. Die Zeitung "Hürriyet" druckte den Auszug, der einen Leser zu seiner Klage veranlasste. Atatürk sei ein unglaublich mutiger Mann gewesen und hätte so etwas nie getan, schrieb Hüseyin Tugrul Pekin an die Staatsanwaltschaft, die daraufhin Anklage erhob. Atatürk war mit Latife etwa zwei Jahre verheiratet, bevor er sich 1925 von ihr scheiden ließ.

Die Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat erklärt, sie werde das umstrittene Gesetz zur Beleidigung des Türkentums nicht ändern. In solchen Fällen würden die Anschuldigungen meist fallen gelassen oder der Angeklagte freigesprochen, hieß es zur Begründung. Kritiker führten dagegen an, allein die Möglichkeit einer Strafverfolgung schränke die Meinungsfreiheit ein. Vor Calislar wurde unter anderem bereits gegen den prominenten Autor Orhan Pamuk und die Schriftstellerin Elif Shafak ermittelt, die Vorwürfe wurden jedoch fallen gelassen. (APA/AP)

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