Amon gegen Koalition mit SPÖ

5. Oktober 2006, 13:22
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ÖAAB-Generalsekretär für Gang in die Opposition - Personaldiskussion "völlig unangebracht"

Wien - Auch ÖAAB-Generalsekretär Werner Amon kann sich derzeit keine Große Koalition vorstellen. "Ich treffe in der ÖVP niemanden, der für eine Koalition mit der Gusenbauer-SPÖ ist", sagt Amon am Donnerstag im Gespräch mit der APA. Die Stimmung in der ÖVP gehe "eindeutig in Richtung Opposition".

Amon verweist darauf, dass auch die SPÖ 200.000 Stimmen verloren habe und deshalb nicht für ihre Positionen gewählt worden sei. Die ÖVP habe "keinen Grund, auf die linken SPÖ-Positionen einzugehen". Der ÖAAB-Generalsekretär wirft der SPÖ vor "überheblich" zu agieren: "Sie geriert sich, als hätte sie die absolute Mehrheit erreicht." Deshalb sei es "sehr unwahrscheinlich", mit der SPÖ inhaltlich zusammen zu kommen.

Für Amon wurden am Sonntag "nicht linke Positionen gewählt", sondern es gebe eine "relativ deutliche Mehrheit rechts der Mitte". Der ÖAAB-Generalsekretär plädiert aber nicht dafür, diese Mehrheit auch für eine Regierung zu nutzen. Eine solche Dreier-Koalition mit BZÖ und FPÖ wäre "zu problematisch" und sie sei "genau so unwahrscheinlich" wie eine Koalition mit "dieser SPÖ" und deren Positionierungen.

Die ÖVP werde jedenfalls "nicht mit wehenden Fahnen" in eine Regierung gehen, untermauert Amon die Tendenz in Richtung Opposition. Dass dies auf Neuwahlen hinauslaufen würde, sieht der ÖAAB-Generalsekretär "nicht notwendigerweise" so. Er verweist darauf, dass es auch die Möglichkeit von Minderheitsregierungen gebe. "Der Ball liegt jedenfalls bei der SPÖ", allenfalls parlamentarische Mehrheiten zu suchen und ihre eigenen Positionen zu überdenken. Die ÖVP sei im Moment nicht gefordert Antworten zu geben.

Eine Personaldiskussion in der ÖVP hält Amon derzeit für "völlig unangebracht". Über Personen solle man sich erst Gedanken machen, wenn entschieden ist, ob die ÖVP künftig in Opposition oder doch in einer Regierung sei. Auch bezüglich der Person von Parteichef Wolfgang Schüssel sieht der ÖAAB-Generalsekretär "überhaupt keinen Handlungsbedarf".

Generalsekretär Reinhold Lopatka stehe ebenfalls "überhaupt nicht zur Disposition". Er habe einen "handwerklich hervorragenden Wahlkampf" geführt. Die Kritik am Generalsekretariat bezüglich einer falschen Wahlkampf-Führung "verstehe ich nicht", betont Amon. Gleichzeitig sieht er aber trotzdem "zwei operative Fehler". Einerseits habe es ein "Mobilisierungsproblem" gegeben, daran hätten aber die Länder genau so viel Anteil wie die Zentrale. Und zweitens habe die ÖVP "rechts von uns zu viel Platz gelassen". (APA)

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