SJ-Chef im derStandard.at-Interview: "Weiter gegen Große Koalition"

12. Oktober 2006, 17:11
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Ludwig Dvorak, der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend, droht mit Aktionen, sollte die SPÖ ihre Prinzipien verraten

Der Vorsitzende der Sozialistischen Jugend Österreichs (SJÖ), Ludwig Dvorak, spricht sich weiterhin gegen eine Große Koalition zwischen Rot und Schwarz aus, weil das nicht der Wählerwunsch gewesen sei und er auch nicht glaubt, dass die ÖVP ihre Politik ändern wird. Sollte die SPÖ bei den Koalitionsverhandlungen ihre Prinzipien verraten, droht er im Gespräch mit Rainer Schüller mit Aktionen, um zu verhindern, dass die neue Regierung den Kurs der alten fortsetzt.

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derStandard.at: Sie haben bis zuletzt auf eine Alternative zu einer Großen Koalition gehofft, ist diese nun gestorben?

Dvorak: Naja. Ich glaube nicht, dass man das Wahlergebnis so interpretieren kann, dass das der Wählerwunsch nach einer Großen Koalition gewesen wäre. Die ÖVP ist mit ihrer Politik abgewählt und die SPÖ, die medial bereits abgeschrieben war, hat sich mit ihren Themen an die Spitze gekämpft. Insofern ist das Wahlergebnis ein Auftrag dafür, dass die SPÖ die Inhalte, die sie im Wahlkampf vertreten hat, auch nach der Wahl vertreten soll. Dass das mit der ÖVP geht, kann ich mir nach wie vor nicht vorstellen.

derStandard.at: Mit wem würde das gehen?

Dvorak: Zunächst ist es der richtige Weg, im Parlament Mehrheiten zu suchen. Wie beim Eurofighter-Antrag, um zu testen ob auch die anderen Parteien dazu stehen, was sie vor der Wahl gesagt haben.

derStandard.at: Dazu würden aber auch die Stimmen der FPÖ notwendig sein, unterstützen Sie nun plötzlich eine Zusammenarbeit mit Blau?

Dvorak: Eine Koalition mit FPÖ oder BZÖ kommt überhaupt nicht in Frage, aber wenn im Parlament Anträge der SPÖ Mehrheiten suchen, dann kann man den Abgeordneten ja nicht verbieten, dafür zu stimmen. Es gibt auf Grund der Mehrheitsverhältnisse nun eine schwierige Situation und gerade deswegen muss man versuchen, die eigenen Positionen durchzubringen.

derStandard.at: Welche Alternativen zu einer Großen Koalition sehen Sie noch?

Dvorak: Ich glaube, das wird sich erst in den nächsten Wochen herausstellen. Für die SPÖ muss im Vordergrund stehen, die eigenen Positionen durchzubringen. Die ÖVP macht keine Anstalten, von ihren bisherigen Position, die sie in den letzten sechseinhalb Jahren vertreten hat, abzurücken und wenn sie das täte, wäre das ein Wunder.

derStandard.at: Sollte die SPÖ auch Neuwahlen in Kauf nehmen, wenn sie ihre Positionen in Koalitionsverhandlungen nicht durchbringt?

Dvorak: Die SPÖ kann so ziemlich alles in Kauf nehmen, außer ihre eigenen Positionen zu verraten.

derStandard.at: Also auch Neuwahlen?

Dvorak: Ich glaube, dass es jetzt darum geht, die Positionen klar zu machen, wofür wir stehen und ob man auf dieser Grundlage eine Regierung bilden kann. Wenn das nicht geht, muss man sich anschauen, welche Alternativen es gibt.

Die SPÖ ist dem Wahlverlierer ÖVP sicher nicht auf Gedeih und Verderb ausgeliefert. Die ÖVP braucht nicht glauben, sich aussuchen zu können, ob die Eurofighter jetzt abbestellt werden oder nicht.

Der Wählerauftrag ist klar, die SPÖ muss sich dem inhaltlich stellen. Die Große Koalition ist meiner Meinung nach kein Instrument dafür. Dieser Meinung waren wir vor der Wahl und daran hat sich nichts geändert.

derStandard.at: Es wird aber voraussichtlich doch Koalitionsverhandlungen zwischen SPÖ und ÖVP geben. Was wären die drei Hauptforderungen der SJ dafür?

Dvorak: Für uns ist natürlich zentral, dass die Jugendarbeitslosigkeit beseitigt wird. Dann müssten sämtliche Bildungsbarrieren und Zugangsbeschränkungen fallen. Und die Einsparungen und Kürzungen der schwarz-orangen Regierung im Sozialbereich müssten zurück genommen werden. Das sind die zentralen Punkte. Ich glaube nicht, dass die ÖVP diesen Weg mitgehen wird.

derStandard.at: Sollte es doch zu Rot-Schwarz kommen und sollte die SPÖ von ihren Forderungen - zum Beispiel zu Studiengebühren oder Eurofightern - abweichen, was wäre die Reaktion der SJ?

Dvorak: Die SJ ist auch weiterhin gegen eine Große Koalition, weil wir befürchten, dass die ÖVP nicht bereit ist, eine Abkehr von den bisherigen Positionen vorzunehmen. Ich gehe jetzt einmal davon aus, dass wir mit unseren Positionen in die Verhandlungen rein gehen, und wie ich das im Bundesvorstand erlebt habe, wird die SPÖ das auch tun.

Wenn es sich herausstellt, dass Zugeständnisse gemacht werden, die aus unserer Sicht inakzeptabel sind, dann werden wir natürlich in der Partei und nach außen klar machen, dass wir die Große Koalition ablehnen und werden auch um Unterstützung für diese Position werben.

derStandard.at: Das heißt auch Aktionen gegen die SPÖ?

Dvorak: Aktionen dagegen, dass eine neue Regierung den Kurs der alten fortschreibt. Das gilt es zu verhindern.

derStandard.at: Parteiintern hat es vor der Wahl immer wieder Kritik an Alfred Gusenbauer gegeben. Sind die Kritiker alle falsch gelegen?

Dvorak: Womit man in den letzten Jahren immer falsch gelegen ist, war die persönlich zugespitzte Kritik. Die SJ hat zwar auch ihre Kritik geäußert, uns ging es aber immer um Inhalte und nicht um Persönlichkeits-Spiele. Ich habe das immer für sehr erübrigenswert gehalten, über Frisuren und Handtaschen und nicht über die SPÖ zu reden.

Ich glaube auch, dass manche Kritik, die im Zuge des Wahlkampfes getätigt wurde, inhaltlich falsch gelegen ist: Wenn zum Beispiel kritisiert wurde, dass die SPÖ nicht fähig zur Oppositionsarbeit sei oder dass man einen viel positiveren Wahlkampf führen müsse. Die letzten vier Wochen haben gezeigt, dass die SPÖ sehr wohl in der Lage ist, offensiv soziale Themen rüber zu bringen und damit eine Wahl zu gewinnen. Ich habe mir in den Jahren davor oft eine derartige Performance gewünscht.

derStandard.at: Glauben Sie, dass der Wahlsieg durch eine andere Person als Alfred Gusenbauer an der Spitze möglich gewesen wäre?

Dvorak: Er wäre nicht möglich gewesen, wenn man eine andere strategische Ausrichtung im Wahlkampf gewählt hätte. Gusenbauer hat diese gemeinsam mit dem Wahlkampfleiter vorgenommen und insofern hat's gepasst. Ich sehe also auch einen Erfolg des Parteivorsitzenden, der dafür verantwortlich war.

derStandard.at: Was raten Sie Gusenbauer für die Koalitionsgespräche?

Dvorak: Es ist nicht unserer Rolle, Profiberater zu sein. Die SPÖ muss ihren Prinzipien treu bleiben und es kann keine Große Koalition um jeden Preis geben.

Link: SJÖ
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    Dvorak: "Die SPÖ ist dem Wahlverlierer ÖVP sicher nicht auf Gedeih und Verderb ausgeliefert."

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