ÖVP-Delegationsleiter erbost über "türkischen Affront"

10. Oktober 2006, 13:32
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Absage eines Besuchs von EU-Abgeordneten durch Türkei würden Aussetzung der Beitrittsverhandlungen rechtfertigen

Brüssel - Die Absage eines Besuchs einer Delegation von EU-Abgeordneten aus Protest gegen einen Parlamentarier aus Zypern durch die Türkei hat der ÖVP-Delegationsleiter und EVP-Vizefraktionschef Othmar Karas am Mittwoch scharf verurteilt. Dies sei "ein inakzeptabler Affront und ein weiterer schwerer Fehler der türkischen Regierung", betonte Karas in einer Aussendung.

Vorschriften nicht hinnehmbar

"Es ist nicht hinnehmbar, dass die Türkei dem Europäischen Parlament vorschreiben will, welche demokratisch gewählten Europaparlamentarier das Land betreten dürfen", kritisierte Karas. Dieser "Affront" stehe in einer Linie mit der Weigerung der Türkei, Zypern anzuerkennen und das Ankara-Protokoll zur Ausweitung der Zollunion auf die Mittelmeerinsel umzusetzen. "Für mich wäre damit eine Aussetzung der Beitrittsverhandlungen zum gegenwärtigen Zeitpunkt gerechtfertigt", betonte der ÖVP-Delegationsleiter.

Besuch abgesagt

Nach Angaben von Karas hatten türkische Diplomaten den Vorsitzenden des Umweltausschusses, Karl-Heinz Florenz (CDU), in letzter Minute aufgefordert, die Reise abzusagen. Nachdem sich der Ausschussvorsitzende diesem Druck nicht beugen wollte, habe die Türkei den Besuch von sich aus abgesagt. "Die jetzige Ausladung einer offiziellen Parlamentsdelegation setzt der Ausgrenzungspolitik der Türkei die Krone auf. Eine klare und unzweideutige Entschuldigung der Türkei ist ebenso unabdingbar wie rasche Maßnahmen zur vollständigen Anerkennung Zyperns", forderte Karas. (APA)

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