Hintergrund: Die Koalitionsmöglichkeiten

9. Oktober 2006, 15:08
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Mehrheit liegt bei 92 Mandaten

Wien - Rot und Schwarz kämen gemeinsam auf 134 Mandate und hätten damit die Verfassungsmehrheit im Nationalrat. Der Verfassungsgerichtshof hätte damit in den kommenden Jahren vermutlich deutlich weniger zu tun als bisher. In den vergangenen sechs Jahren hatte die schwarz-blaue oder schwarz-orange Regierung nie genug Abgeordnete, um ohne Unterstützung durch die anderen Parteien Verfassungsgesetze im Parlament zu beschließen.

Die einfache Mehrheit im Parlament liegt bei 92 der insgesamt 183 Mandaten. Diese Mehrheit könnten neben einer großen Koalition auch die ÖVP gemeinsam mit dem BZÖ und der FPÖ erreichen. Zumindest theoretisch wäre aber auch eine Regierung aus SPÖ, FPÖ und BZÖ möglich.

Vier Mandate fehlen

SPÖ und Grünen fehlen vier Mandate, ÖVP und Grünen sechs Mandate auf die Mehrheit. Die Grünen haben daher aus jetziger Sicht kaum Chancen auf eine Regierungsbeteiligung.

Rechnet man SPÖ und Grüne zusammen und stellt ihnen ÖVP, FPÖ und BZÖ gegenüber, ergibt das eine knappe "bürgerliche" Mehrheit im Parlament. Möglich ist, dass nach Auszählung der Wahlkarten noch ein Mandat vom BZÖ zu den Grünen wandert. Das ändert kaum etwas an den Verhältnissen, die rechts-konservative Mehrheit würde allerdings noch dünner.

Möglich wäre auch eine Minderheitsregierung, theoretisch etwa von SPÖ und Grünen mit Unterstützung der FPÖ. Oder von ÖVP und BZÖ mit Unterstützung der FPÖ.

Sollten ÖVP und SPÖ wieder zusammengehen, wäre das die Fortsetzung einer über die längste Zeit der Zweiten Republik geübten Zusammenarbeit. 33 Jahre lang wurde die Zweite Republik bisher von den beiden Großparteien gemeinsam regiert - von 1947 bis 1966 unter ÖVP-Kanzlern und von 1987 bis Anfang 2000 unter SPÖ-Kanzlern.

Alleine regieren konnte die ÖVP nur vier Jahre lang, von 1966 bis 1970, die SPÖ unter Bruno Kreisky von 1970 bis 1983 (1970 bis 1971 als Minderheitsregierung).

Von 1983 bis 1986 arbeitete die SPÖ mit der FPÖ zusammen. Die FPÖ war bisher also dreimal in kleinen Koalitions-Regierungen vertreten, über insgesamt neun Jahre. (völ/DER STANDARD,Printausgabe, 5.10.2006)

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