"Sabotage aus den eigenen Reihen"

16. Oktober 2006, 08:33
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Prodis Koalition verliert wichtige Abstimmung im Senat – Streit Mastella–Di Pietro

Rom – Als am Dienstag kurz vor 19.00 Uhr das Abstimmungsergebnis auf dem Bildschirm des Senats aufleuchtete, brach in den Reihen des Rechtsbündnisses Jubel aus. Justizminister Clemente Mastella saß fassungslos und mit gesenktem Kopf auf der Regierungsbank. Sein Vorgänger, Roberto Castelli, konnte die Genugtuung nicht verbergen. Der Versuch des Linksbündnissen, Berlusconis umstrittene Justizreform abzuschaffen, war gescheitert. Verantwortlich für die folgenschwere 154:153-Niederlage waren drei Senatoren der Kleinpartei Italia dei valori (Italien der Werte), die Stimmenthaltung geübt hatten – und die zählt im Senat wie eine Gegenstimme. Der Grund: Ihre Abänderungsanträge seien ignoriert worden. Mastellas Wut kannte keine Grenzen. Der Justizminister sprach von "Sabotage aus den eigenen Reihen" und kündigte einen Boykott seines Koalitionspartners und Italia-dei-valori-Parteichefs Antonio di Pietro an.

Zwischen Mastella und dem Infrastrukturminister sind Konflikte an der Tagesordnung. Denn der Ex-Mani-pulite-Staatsanwalt Di Pietro äußert sich häufiger zu Justizfragen als zu Problemen seines eigenen Ressorts und bringt den süditalienischen Christdemokraten damit in Rage. „Jetzt ist das Maß voll“, tobte Mastella nach der Abstimmung und kündigte einen Misstrauensantrag seiner Partei gegen Di Pietro an.

Der hatte sich während der Abstimmung in Bologna aufgehalten und erst telefonisch vom Handstreich seiner drei Parteikollegen erfahren. Seine Partei sei „nicht der Ersatzreifen der Regierung“, warnte Di Pietro das Linksbündnis. In der Justiz fahre die Regierung den falschen Kurs und verliere bei der Bevölkerung an Zustimmung.

Der Ausrutscher der Regierung im Senat ist ein Warnsignal für die in Kürze beginnende Haushaltsdebatte. Das Rechtsbündnis hat bereits im Plenum und in Ausschüssen hunderte Abänderungsanträge angekündigt, um die Regierung zu einem Abstimmungsmarathon zu zwingen. (mu, DER STANDARD, Print, 5.10.2006)

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    Niederlage durch Senatoren aus Antonio Di Pietros Partei.

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