Atom-Gespräche ergebnislos

6. Oktober 2006, 08:34
17 Postings

Diplomaten: Sanktionen gegen Teheran bereits in Vorbereitung

Die Gespräche der EU mit dem Iran über das iranische Atomprogramm sind vorerst ergebnislos beendet worden. Der EU-Chefdiplomat Javier Solana meinte am Mittwoch in Brüssel, der Iran habe sich beharrlich geweigert, sein Unran-Anreicherungsprogramm auch nur für die Dauer von Verhandlungen auszusetzen.

Es sei in den Gesprächen mit dem iranischen Chefverhandler Ali Larijani klar geworden, dass es dem Iran nur noch um Zeitgewinn gehe, hieß es aus Kreisen des Außenbeauftragten.

Solana erklärte, der Iran müsse sich nun entscheiden, ob er die Gespräche fortsetzen wolle. Die Zeit werde langsam knapp, und der bisherige Dialog könne nicht ewig fortgesetzt werden. Von Brüssel aus werde es jedenfalls keine weiteren Angebote geben, es seien derzeit auch keine weiteren Gesprächsrunden mit Larijani geplant, hieß es. Sollte der Iran seine Haltung unverändert beibehalten, werde es keinen anderen Weg geben, als Sanktionen gegen Teheran zu ergreifen, meinten Diplomaten in Brüssel.

Solana wies vor dem EU-Parlament darauf hin, dass er "endlos" verhandelt habe und auch Einigung über einige Punkte erzielt habe, aber im wichtigsten, der Aussetzung der Uran-Anreicherung vor Beginn der eigentlichen Verhandlungen, hätte es keinerlei Bewegung gegeben - "und derzeit gibt es auch keine Hoffnung auf Bewegung".

Die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschland werden nach Angaben eines EU-Diplomaten Ende der Woche über begrenzte und schrittweise Sanktionen gegen den Iran beraten. Ein Treffen der Außenminister werde laut Reuters voraussichtlich am Freitag oder Samstag stattfinden.

Der iranische Präsident Mahmud Ahmadi-Nejad erklärte unterdessen den 9. April zum "Nationalen Tag der Nukleartechnologie". Am 9. April 2006 war es dem Iran nach eigenen Angaben gelungen, Uran auf 3,5 Prozent anzureichern, was für die Energiegewinnung in Atomkraftwerken verwendet wird.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Isna sagte der Präsident bei einer Rede am Mittwoch in Nazarabad, sein Land wolle die Gespräche fortsetzen. "Aber falls jemand glaubt, die Gespräche könnten benutzt werden, um Druck auf uns auszuüben, irrt er sich." (Michael Moravec aus Brüssel, DER STANDARD, Print, 5.10.2006)

Share if you care.