Abbas bricht Gespräche mit Hamas ab

5. Oktober 2006, 18:16
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Verhandlungen über gemeinsame Regierung vorläufig gescheitert - "Zeit wird knapp"

Ramallah - Der palästinensische Präsident Mahmoud Abbas hat am Mittwoch den Dialog mit der regierenden Hamas für beendet erklärt. Die Gespräche über die Bildung einer gemeinsamen Koalitionsregierung zwischen Fatah und Hamas seien gescheitert, sagte Abbas in Ramallah.

Eine vorläufige Koalitionsvereinbarung vom 11. September habe keine Gültigkeit mehr. Jetzt müsse ein neues Kabinett gebildet werden, um die wachsende Gewalt in den Griff zu bekommen. Einzelheiten nannte Abbas nicht.

Gespräche müssen wieder bei "Null" beginnen

Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas (Abu Mazen) äußerte sich am Mittwoch in Ramallah nach einem Treffen mit dem Außenminister des Königreichs Bahrain, Khaled bin Ahmed al-Khalifa. "Wir arbeiten weiter an der Bildung einer neuen Regierung." Er warnte jedoch, die Zeit sei knapp. Binnen zwei Wochen werde man wissen, ob eine große Koalition mit Hamas möglich sei, so Abbas.

Gegenwärtig gebe es keinen Dialog. Die Gespräche müssten wieder "bei Null an" beginnen, betonte Abbas. Eine Einigung auf ein Regierungsprogramm mit Ministerpräsident Ismail Haniyeh sei von Hamas verletzt worden. Abbas hatte im vergangenen Monat während einer Ansprache vor der UN-Vollversammlung in New York gesagt, eine große Koalition werde das Existenzrecht Israels anerkennen. Haniyeh widersprach dem jedoch wenige Stunden später öffentlich. Politische Beobachter werteten dies als Blamage für Abbas.

Außenminister Khalifa warnte angesichts der Gewalt der letzten Tage mit elf Toten, die Situation in den Palästinensergebieten sei gefährlich. Die Palästinenser befänden sich "am Rande des totalen Zusammenbruchs" meinte er. Anhänger der rivalisierenden Gruppen Hamas und Fatah hatten sich seit Sonntag blutige Kämpfe geliefert.

Khalifa war einer von acht Außenministern pro-westlicher arabischer Länder, mit denen US-Außenministerin Condoleezza Rice am Dienstag in Kairo zusammengetroffen ist. Ziel des Treffens war es, die Chancen für eine Wiederbelebung des Nahost-Friedensprozesses auszuloten. "Es gibt ernsthafte Bemühungen um Fortschritte" in Nahost sagte Khalifa zu dem Treffen mit Rice. "Wir haben kein Zeit zu verlieren." (APA/AP)

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