Van der Bellen gegen Schwarz-Blau-Orange

9. Oktober 2006, 15:06
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Aber nicht unbedingt für eine große Koalition - Grünen-Chef: Rot-grüne Mehrheit unwahrscheinlich

Wien - Grünen Chef Alexander Van der Bellen ist Mittwochmittag zu einem Gespräch mit Bundespräsident Heinz Fischer zusammengetroffen. Über die Inhalte der knapp 40-minütigen Unterredung wollte sich Van der Bellen im Anschluss nicht näher äußern, es sei aber natürlich um das Ergebnis der Nationalratswahl und um die Regierungsbildung gegangen. Dass sich nach Auszählung der Wahlkarten noch eine rot-grüne Mehrheit ausgehen könnte, bezeichnete Van der Bellen als unwahrscheinlich.

Skepsis

Van der Bellen sprach sich daher im Anschluss an das Treffen mit Fischer für eine Große Koalition aus: "Ich hoffe, dass niemand auf die Idee kommt, mit Strache und seiner Truppe eine Koalition einzugehen." Eine Regierungsbeteiligung der Grünen sei angesichts des Wahlergebnisses "nicht vorstellbar".

Skeptisch ist Van der Bellen auch, was die Unterstützung einer möglichen roten oder schwarzen Minderheitsregierung durch die Grünen angeht, da dazu noch die Stimmen von Blau oder Orange nötig wären: "Mit wem? Mit Haider, Westenthaler, Strache? Nein", schloss Van der Bellen eine derartige Zusammenarbeit aus. Schließlich kenne Kärntens Landeshauptmann Jörg Haider den Rechtsstaat "nur als Fremdwort", BZÖ-Chef Peter Westenthaler wolle 300.000 Ausländer abschieben, kritisierte Van der Bellen.

"Bitte komm weiter"

Bundespräsident Fischer hatte sich für den Grünen-Chef zuvor ziemlich genau gleich viel Zeit genommen wie für FP-Obmann Strache. Die Begrüßung des Grünen-Chefs fiel freilich jovialer aus, sind die beiden doch seit längerem per Du. Während es für Strache lediglich ein förmliches "Guten Morgen" gegeben hatte, erntete Van der Bellen für sein "Grüß Dich" ein freundschaftliches "Bitte komm weiter" des Bundespräsidenten.

Am Nachmittag beendet ein Besuch von BZÖ-Chef Peter Westenthaler den Besuchsreigen der Parteiobleute beim Bundespräsidenten. Fortsetzung folgt kommende Woche, wenn am Montag das Nationalratspräsidium und am Dienstag die Sozialpartner in der Hofburg die Folgen der Nationalratswahl besprechen.

Kein Wunsch

Grünen-Chef Alexander Van der Bellen will mit seinen Aussagen nach dem Besuch bei Bundespräsident Heinz Fischer keiner Großen Koalition das Wort geredet haben. Darauf verweist Grünen-Sprecher Lothar Lockl gegenüber der APA. Van der Bellen habe auf die Frage nach einer möglichen Großen Koalition lediglich an das Verantwortungsgefühl von SPÖ und ÖVP appelliert, nicht mit FPÖ und BZÖ zusammenzuarbeiten. Dies bedeute nicht notwendigerweise eine Große Koalition, so Lockl.

Vielmehr gebe es mehrere Varianten abseits einer großen Koalition - etwa eine Minderheitsregierung einer der beiden Großparteien, die von der anderen Großpartei geduldet werde, so der Grünen-Sprecher. (APA)

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