Franz Schuh skeptisch für Verhandlungen

4. Oktober 2006, 12:52
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Schüssel könnte wieder Abbruch der Gespräche anstreben

Wien - "Sehr skeptisch" steht den kommenden Koalitionsverhandlungen der österreichische Autor und Kulturphilosoph Franz Schuh gegenüber. Er rechne sogar mit der Möglichkeit, dass "Wolfgang Schüssel auf den Abbruch der Gespräche hin verhandelt, um entweder Neuwahlen zu erzwingen oder aus 'Verantwortung für den Staat' mit den beiden Rechtsparteien FPÖ und BZÖ in eine Regierung geht." Diese Sicht der Dinge sei zwar "durchaus paranoid, aber Politik ohne Paranoia ist wie Fahrrad fahren ohne Fahrrad", so Schuh im Gespräch mit der APA.

Dass Schüssel sein Wahlversprechen, nicht mit der FPÖ zusammen zu arbeiten dadurch brechen würde, könne er ja dann mit den Worten abschwächen, dass "ihm auf Grund der Verhandlungsunfähigkeit der SPÖ 'nichts anderes übrig' bleibe", so Schuh, der befürchtet, dass die SPÖ in ihrer Euphorie über den Wahlausgang nicht auf die Härte der ÖVP vorbereitet ist. Zudem könne er sich Meldungen aus der Wirtschaft vorstellen - etwa dass die Gruppensteuer aufrecht bleiben müsse -, die die SPÖ als unfinanzierbar hinstellen könnten.

Gruppendynamische Möglichkeiten

Denkbar sei aber auch, dass sich ÖVP und SPÖ doch einigen und "nach innen hin ausschalten und nach außen hin funktionieren". Diese Möglichkeit würde jedoch einen zwangsläufigen Stillstand zur Folge haben, wie man ihn etwa aus Deutschland kenne. Der künftige Kanzler einer solchen Koalition würde somit "reine Moderationsfunktion" übernehmen. Falls die ÖVP Neuwahlen vom Zaun brechen würde, könnten sie auf mehr Stimmen hoffen, da ja ein großer Teil der Nichtwähler ÖVP-Wähler gewesen seien. Ob für die ÖVP dieses Szenario "gruppendynamisch möglich ist, hängt natürlich von der Qualität der Inszenierung ab."

Über den Wahlausgang zeigte sich Schuh "nicht sehr glücklich", die 15 Prozent der "Rechtsradikalen, und so nenne ich sie, darf man zwar quantitativ nicht überschätzen, qualitativ muss man sie aber fürchten". Jedenfalls würden beide Parteien "in ein zivilisiertes Parlament nicht gehören". Schuh hält fest, dass er nicht die Euphorie jener teile, "die schon ein Kulturministerium sehen." Sollte sich nach Auszählung der Wahlkarten eine rot-grüne Koalition ausgehen, halte Schuh eine solche mit einem so knappen Ergebnis für nicht machbar. "Diese Koalition hätte eine doppelte Opposition mit Brachialgewalt: Die ÖVP und die Kronenzeitung."

Was die künftige Regierung betrifft, müsse sie auf jeden Fall versuchen, die Bildungssituation in Österreich "radikal zu verbessern". Bildung werde stets als "weiches Feld" angesehen, weil Investitionen erst nach einem langem Zeitraum Wirkung zeitigen würden. "Es ist aber ein hartes Feld", meint Schuh, die internationale Konkurrenzfähigkeit in Wirtschaft und Industrie sei eine Kraftanstrengung sondergleichen. Man müsse - auch im Hinblick auf die gebildeten Chinesen - in ökonomisches Bewusstsein investieren.

Dies könne er sich mit den Sozialdemokraten vorstellen, "die ja schon lange keine Arbeiterpartei, sondern eine Partei der Aufsteiger a la Müntefering sei. Er "meine jetzt nicht Vranitzky oder Androsch. Bankdirektoren, wo man sich anspeibt, diese Art von zwielichtiger Sozialdemokratie meine ich nicht. Sondern Leute, die im Räderwerk eine wichtige Rolle spielen."

Eventgeschichte

Was mögliche Ministerposten betrifft, habe er "in die leuchtenden Augen von Broukal geschaut". Was die Kulturpolitik betrifft, sei die Besetzung eine "sehr heikle Sache", so Schuh, "Gusenbauer nannte die Menschen des Kulturbetriebs 'kleinbürgerliche Pseudoeliten'. Das nenne ich eine marxistische Schimpfwortpsychologie. Wenn jemand zur Pseudoelite zählt, dann ist es Gusenbauer."

Wenn es bei der SPÖ keine selbstkritische Spiegelung der eigenen Rolle gebe, "bleibt Kultur eine Eventgeschichte, die sich manchmal als Schmuck eignet, manchmal nicht", so Schuh. Für die Besetzung eines möglichen Kulturministeriums sieht er zwei Möglichkeiten. Entweder, dort "eine charismatische Kraft hinzusetzen oder jemanden, der von Verwaltung was versteht. Einer, wo ein bestimmter Operndirektor keine Geschichten mehr erzählen kann, die eine Zeitung dann am nächsten Tag druckt." Schuh persönlich fände "Rudolf Scholten nicht schlecht". Man dürfe nicht vergessen, dass er durch seine Tätigkeit in der Bank Zugang zu Quellen habe, die andere nicht haben. Einem Kulturminister müsste jedoch klar sein, wie schwer ein solcher Job ist: "Er muss den Menschen die nötige Freiheit einräumen und diese gleichzeitig alimentieren." (APA)

  • Franz Schuh
    foto: standard/ regine hendrich

    Franz Schuh

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