"IRA keine Sicherheitsbedrohung mehr"

4. Oktober 2006, 17:17
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Britischer Minister: Unumkehrbare Verschiebung zu einer demokratischen Zukunft

London - Die frühere nordirische Untergrundorganisation IRA hat sich nach offizieller britischer Einschätzung grundlegend gewandelt und sich von ihrer terroristischen Vergangenheit verabschiedet. Sie stelle derzeit keine Sicherheitsbedrohung mehr dar, sagte Nordirlandminister Peter Hain am Mittwoch im Rundfunksender BBC. Er äußerte sich kurz vor der Veröffentlichung eines Berichts der Unabhängigen Beobachterkommission (IMC), die der IRA ein Ende ihrer kriminellen und paramilitärischen Aktivität bescheinigt.

Es habe eine historische und seiner Ansicht nach unumkehrbare Verschiebung bei der IRA gegeben - weg vom Terror und der Kriminalität der Vergangenheit hin zu einer demokratischen Zukunft, sagte Hain. Die Einschätzung der Kommission wird eine Grundlage des Gipfeltreffens der Regierungschefs Großbritanniens und Irlands, Tony Blair und Bertie Ahern, mit Vertretern der nordirischen Parteien sein, das vom 11. bis 13. Oktober in Schottland stattfinden soll. Dabei wird es auch um die Wiedereinsetzung der Selbstverwaltung Nordirlands gehen. Dazu sollen die Differenzen über eine gemeinsame Regierung aus pro-britischen und pro-irischen Kräften ausgeräumt werden.

Es habe erstaunliche Veränderungen in Nordirland gegeben, das einen mehr als 30 Jahre währenden Konflikt zwischen der protestantischen Bevölkerungsmehrheit und der katholischen Minderheit erlebt habe, sagte Hain. Rund 3600 Menschen wurden in den Auseinandersetzungen getötet. Im Karfreitagsabkommen von 1998 hatte Großbritannien der Provinz eine größere Autonomie zugestanden. Im Streit über die pro-irische IRA wurde die darin vereinbarte Selbstverwaltung jedoch 2002 ausgesetzt.

Bei aller positiven Einschätzung warnte Hain jedoch, dass Nordirland noch immer instabil sei. Er mahnte die Politiker, ihrer Verantwortung gerecht zu werden und der Wiedereinsetzung einer gemeinsamen Regierung zuzustimmen. (APA/Reuters)

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