"ÖVP sollte sich auf Oppositionsbank regenerieren"

9. Oktober 2006, 09:20
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Der St. Pöltener ÖVP-Chef Hannes Sassmann über die Bundes-ÖVP und die überschatteten Gemeinderatswahlen am Sonntag

Überschattet von den Nationalratswahlen finden am Sonntag in St. Pölten Gemeinderatswahlen statt. ÖVP-Spitzenkandidat Hannes Sassmann tritt aus der Opposition an und empfielt im derStandard.at-Interview auch der Bundes-ÖVP, diese Rolle einmal zu versuchen. Denn der Wählerwille dokumentiere eindeutig, "dass die ÖVP in der Regierung nicht mehr gewünscht wird".

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derStandard.at: Am 8. Oktober finden in St. Pölten die Gemeinderatswahlen statt. Die Wahl steht wohl etwas im Schatten der Nationalratswahlen?

Sassmann: Bis gestern war ich auf "Wahlkampftour" und habe festgestellt, dass tatsächliche einige St. Pöltner gar nicht gewusst haben, dass wir diesen Sonntag wählen. Insofern hat die Nationalratswahl die Gemeinderatswahl gewaltig überschattet. Bürgermeister Stadler wollte diesen Termin. Wir hätten besser warten sollen, bis der Termin der Nationalratswahlen feststand, um die Wahlen zusammenzulegen. Wäre sich das nicht ausgegangen, hätten wir auch noch im November wählen können. So kostet das jetzt natürlich zusätzliche Steuermittel.

derStandard.at: Wie sehen die BürgerInnen das?

Sassmann: Das wird sich an der Wahlbeteiligung zeigen. Ich persönlich habe die unterschiedlichsten Meinungen gehört und befürchte deswegen, dass wir eine schlechte Wahlbeteiligung haben werden.

derStandard.at: Das Ergebnis der NR-Wahlen war für die ÖVP nicht gerade gut. Wie wirkt sich das auf die Gemeinderatswahlen aus. Zusätzliche Mobilisierung der ÖVP-WählerInnen?

Sassmann: Zuerst: "nicht gerade gut" ist eine Untertreibung. Das Ergebnis war einfach nur schlecht. Ich glaube aber, dass die Bürger sehr wohl zwischen Gemeinderats- und Nationalratswahlen unterscheiden können. Wir verspüren in St. Pölten vom Bundestrend nie allzuviel Rückenwind, hier wird allein die Arbeit in der Gemeindestube beurteilt. Deswegen gehen wir auch davon aus, dass wir zulegen werden. Es muss das Ziel jeder Oppositionspartei sein, eine absolute Mehrheit zu verhindern. Das wird aber zugegebenermaßen nicht unbedingt leicht.

derStandard.at: Auch auf Bundesebene besteht ja die Möglichkeit, dass Rot-Grün eine eine Regierung bildet. Ist auch die Bundes-ÖVP für die Opposition geeignet?

Sassmann: Die ÖVP ist sicher für die Opposition geeignet. Ich persönlich mache ja keinen Hehl daraus, dass ich kein Befürworter der großen Koalition bin. Ich denke, dass der Wählerwille eindeutig dokumentiert, dass die ÖVP in der Regierung nicht mehr gewünscht wird. Wenn man 8 Prozent verliert, muss man sich meiner Meinung nach auf den Oppositionsbänken regenerieren.

Zur Person: Hannes Sassmann ist Spitzenkandidat der ÖVP in St. Pölten und Viezebürgermeister. Beruf: Landwirt.

In St. Pölten bewerben sich am 8. Oktober sieben Parteien und Listen um 42 Mandate im Gemeinderat. Bei den Wahlen vor vier Jahren konnte die SPÖ eine absolute Mehrheit erreichen (56,5 Prozentpunkte, VP: 25,7; Grüne: 7,6; FP: 7,3).

  • Sassmann: "Ich persönlich mache ja keinen Hehl daraus, dass ich kein Befürworter der großen Koalition bin."

    Sassmann: "Ich persönlich mache ja keinen Hehl daraus, dass ich kein Befürworter der großen Koalition bin."

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