FP-Strache wartet auf Gesprächsangebote

6. Oktober 2006, 15:09
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FP-Chef schließt nach Treffen mit Bundespräsident Regierungsbeteiligung nicht aus - Meinungswechsel zu Zusammenarbeit mit BZÖ

Wien - Der Gesprächsreigen der Parteichefs bei Bundespräsident Heinz Fischer ist am Mittwochvormittag weitergegangen. Nach Noch-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel von der ÖVP und Voraussichtlich-Kanzler Alfred Gusenbauer von der SPÖ war am Vormittag auch FP-Chef Heinz Christian Strache in der Hofburg. Er schloss nach einem knapp 40-minütigen Gespräch mit dem Bundespräsidenten eine Regierungsbeteiligung seiner Partei nicht aus und wartet nach eigenen Angaben nun auf Gesprächsangebote der Großparteien.

Auf die Frage, ob er sich eine Regierungsbeteiligung der FPÖ vorstellen könnte, antwortete er: "Ich kann mir vorstellen, dass man in einer Demokratie miteinander spricht. Hier geht es nicht darum, dass man gleich drei Schritte voraus setzt." Gespräche kann er sich mit allen Parteien vorstellen, betonte Strache. Entscheidend seien aber die Inhalte: "Vielleicht kommt man dann drauf, dass es auf Grund inhaltlicher Positionen nicht möglich ist zusammenzuarbeiten."

Inhaltliche Überschneidungen

Bis dato hat es laut Strache allerdings noch keine Gesprächsangebote irgendeiner Partei an die FPÖ gegeben. Er selbst will von sich aus nicht den Kontakt zu den anderen Parteichefs suchen, wie er betonte, sondern bekunde nur seine Gesprächsbereitschaft. Inhaltliche Überschneidungen gebe es sowohl mit SPÖ (in der Sozial- und Gesundheitspolitik) sowie mit der ÖVP (in der Wirtschaftspolitik).

BZÖ: Von vorstellbar bis unmöglich

Möglich, aber "inhaltlich kaum vorstellbar" war für Strache zunächst eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ, weil maßgebliche Proponenten der Orangen für einen Türkeibeitritt zur EU seien, wie Strache meinte. Wenig später hat Strache dann per Aussendung eine Zusammenarbeit mit dem BZÖ ausgeschlossen. Es werde "keine Koalition oder koalitionsähnliche Zusammenarbeit mit dem BZÖ" geben, verkündete Strache. Es werde keine Koalitionsverhandlungen mit Personen geben, "die versucht haben die FPÖ von der politischen Landkarte zu streichen", legte Strache nun nach.

Keine definitive Zusage gibt es vom FP-Obmann vorerst, einem Anti-Eurofighter-Antrag von SPÖ und Grünen zuzustimmen. Dies werde von der Gesprächsbereitschaft der Parteien abhängen: "Nach dem Motto, wir reden nicht miteinander und bringen einen Antrag ein und erwarten die Zustimmung einer Partei, das kann es nicht sein."

In die Hofburg begleitet wurde Strache von seinem Generalsekretär Herbert Kickl. Bei dem Gespräch mit dem Bundespräsidenten sei es um die Analyse der Nationalratswahl, um den Parteivorstand am Nachmittag und um die grundsätzliche Gesprächsbereitschaft seiner Partei gegangen, sagte Strache nach dem Treffen. Zu Mittag wird Grünen-Chef Alexander Van der Bellen bei Bundespräsident Fischer erwartet, am Nachmittag BZÖ-Chef Peter Westenthaler. (APA)

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