UNO-Bericht: Israel und Hisbollah verletzten Völkerrecht

5. Oktober 2006, 15:45
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UNIFIL definiert Einsatzregeln für Blauhelme im Südlibanon

Tyrus/Genf - Die UNO-Truppe im Libanon (UNIFIL) hat am Dienstag die Einsatzregeln für ihre im Südlibanon stationierten Blauhelmsoldaten herausgegeben. Die UNIFIL dürfe "über die legitime Verteidigung hinaus Gewalt anwenden", heißt es in einer in Tyrus veröffentlichten Erklärung. Praktische Maßnahmen für die Verhinderung feindlicher Handlungen in der Region werden jedoch nicht genannt.

In dem UNIFIL-Papier heißt es, "wenn die Situation das Risiko einer möglichen Wiederaufnahme der Feindeseligkeiten" berge, "erlauben die Regeln der UNIFIL die UNO-Streitkräfte wie nach den Erfordernissen zu reagieren". Die UNIFIL-Kommandanten hätten die "ausreichende Autorität, um mit Gewalt zu reagieren, wenn sie mit feindlichen Akten konfrontiert werden".

Die Gewaltanwendung über die legitime Verteidigung hinaus sei erlaubt, wenn sichergestellt werden müsse, dass das Einsatzgebiet der UNIFIL nicht für Feindseligkeiten genutzt werde, heißt es in der Erklärung weiter. Die Blauhelme hätten das Recht, sich gegen Versuche zu wehren, ihre Mission zu behindern. Das vom UNO-Sicherheitsrat ausgestellte Mandat bestehe darin, das Personal, die Einrichtungen und das Material der Vereinten Nationen zu schützen; für die Sicherheit und Bewegungsfreiheit des UNO-Personals und des humanitären Personals zu sorgen und die Zivilbevölkerung vor möglicher Gewalt zu schützen.

Die UNIFIL soll nach dem Abzug der israelischen Armee aus dem Südlibanon die libanesische Armee in der Region unterstützen. Die libanesische Armee soll vor allem den Waffenschmuggel in der Region unterbinden. Der UNIFIL-Erklärung zufolge greifen die Blauhelme ein, wenn die libanesischen Truppen allein nicht in der Lage sind, Kontrollen vorzunehmen. Israel hatte am 12. Juli eine Offensive gegen die libanesische Hisbollah-Miliz gestartet, nachdem diese zwei israelische Soldaten entführt hatte. Die Offensive dauerte 34 Tage.

Laut einem am Dienstag in Genf veröffentlichten Bericht von UNO-Experten verübte Israel während des Libanon-Einsatzes schwere Menschenrechtsverletzungen. Die vier ranghohen Experten werfen Israel nach einem Besuch in der Region vor, Menschenrechte und humanitäres Völkerrecht verletzt zu haben. Der Hisbollah warfen die Experten vor, mit ihrem Raketenbeschuss auf Israel ebenfalls gegen das Völkerrecht verstoßen zu haben. Das Team sollte seine Ergebnisse am Mittwoch dem in Genf tagenden UNO-Menschenrechtsrat vorstellen. (APA)

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