SP-Grundeinkommen kostet 660 Millionen

9. Oktober 2006, 23:08
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Mehrkosten bei Notstands-, Pensionen- und Sozialhilfebeziehern

Wien - Die von der SPÖ geforderte Einführung eines Grundeinkommens von 800 Euro pro Monat würde rund 660 Millionen Euro kosten. Das sagt der Salzburger Soziallandesrat Erwin Buchinger (S) im "Kurier". 240 Mio. Euro würden demnach auf Pensionisten entfallen, 300 Mio. Euro auf Notstandshilfe-Bezieher und 120 Mio. Euro auf Sozialhilfeempfänger. Ihre Bezüge würden mit diesem Geld auf 800 Euro monatlich aufgestockt, wenn sie darunter liegen sollten.

Vorhandenes Einkommen und Vermögen würde laut Buchinger auf das Grundeinkommen angerechnet. Wer eine Eigentumswohnung besitzt, müsste diese also verkaufen, bevor er Anspruch auf ein Grundeinkommen erhält. Außerdem müsste eine nach AMS-Kriterien zumutbare Arbeit angenommen werden. Das Grundeinkommen soll laut Buchinger allein stehenden Personen zu gute kommen, die nicht arbeiten können und kein Vermögen besitzen. Für Alleinerzieher mit Kindern wäre ein höheres Grundeinkommen von 1.000 Euro vorgesehen. (APA)

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