Neue Justizministerin Heide Schmidt?

4. Oktober 2006, 09:30
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Die ehemalige LIF-Chefin gilt als aussichtsreichste Kandidatin für das Justizministerium - SP-Justizsprecher Jarolim: "Bin mit meiner Rolle zufrieden"

Nach der herben Niederlage der ÖVP bei den Nationalratswahlen vergangenen Sonntag scheint eines gewiss: Karin Gastingers Tage als Justizministerin sind gezählt. Als potenzielle Nachfolgerin wurde in den letzten Tagen von Seiten der SPÖ vor allem ein Name genannt: Die ehemalige LIF-Chefin und derzeitige Leiterin des "Instituts für eine offene Gesellschaft", Heide Schmidt.

Aus Mangel an Alternativen

Für Schmidt als zukünftige Ministerin sprechen drei Faktoren. Erstens: Der Mangel an Alternativen innerhalb der SPÖ. Johannes Jarolim, Justizsprecher der SPÖ, hat sich gegenüber derStandard.at ablehnend gezeigt: "Ich sage es mal so: Ich bin mit meinem Anwaltsjob den ich gut mit meiner Rolle als Justizsprecher verbinden kann, voll und ganz zufrieden." Noch deutlicher bringt es ein Jarolim nahe stehender SPÖ-Funktionär auf den Punkt: "Der will das sicher nicht machen. Heide Schmidt ist Favoritin. Jetzt kommt es nur auf die ÖVP an. Da muss sich die konservative Garde verabschieden, dann wird das sicher was."

Dankeschön für LIF-Unterstützung

Für Schmidt spricht außerdem, dass sie bereits 2002 von Alfred Gusenbauer als unabhängige Justizministerin vorgeschlagen wurde. Ihr nun das Justizministerium zu überlassen, könnte der Dank für die Unterstützung der SPÖ durch das LIF im Wahlkampf sein. Drittens: Heide Schmidt will das Ministerium übernehmen. Soweit ich weiß, will sie das wirklich machen", sagt ein Mitarbeiter des Liberalen Forums. Das klingt wie eine Selbstverständlichkeit - ist es aber nicht, wie das Beispiel Josef Broukal zeigt. Der SPÖ –Wissenschaftssprecher erteilte am Montag dem Amt des Bildungsministers eine Absage. "Das ist ein 18-Stunden-Job und eine Sechs-Tage-Woche, kurz: ein Haufen Arbeit", sagte er zu derStandard.at. ÖVP-Justizsprecherin Maria Fekter will sich derzeit noch nicht über zukünftige Ministerämter äußern. Heide Schmidt ist derzeit auf Urlaub und für eine Stellungnahme nicht erreichbar.(gum)

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  • Schon bald zurück in der Politik als unabhängige Justizministerin? Heide Schmidt, derzeit Leiterin des "Instituts für eine offene Gesellschaft"
    foto: standard/hendrich

    Schon bald zurück in der Politik als unabhängige Justizministerin? Heide Schmidt, derzeit Leiterin des "Instituts für eine offene Gesellschaft"

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