EU geht von zeitgerechter Beendigung der Kongo-Mission aus

3. Oktober 2006, 16:09
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EU-Außenbeauftragter Solana: "Kein Plan B" - Eventuelle Zwischenfälle bei Regionalwahlen könnten aber Neubewertung notwendig machen

Helsinki - Die Europäische Union geht davon aus, dass der Einsatz von rund 1.000 EU-Soldaten in der Demokratischen Republik Kongo nach der zweiten Runde der dortigen Wahlen wie geplant am 30. November beendet wird. Das sagte der EU-Außenbeauftragte Javier Solana auf dem informellen Rat der EU-Verteidigungsminister im lappländischen Wintersportzentrum Levi. Sollte bei denRegionalwahlen Ende Oktober allerdings "etwas passieren", es also beispielsweise zu Gewalttätigkeiten kommen, dann würde man die Situation allenfalls neuerlich beraten.

Nach den bisherigen Erfahrungen aus der ersten Wahlrunde im Sommer gebe es aber keinen Grund, Derartiges anzunehmen, so Solana. Die EU-Truppe habe ihre Herausforderung bisher auf "tadellose Weise" bewältigt. Es gebe daher auch keinen "Plan B", sagte der EU-Außenbeauftragte. Der Gastgeber des Ministertreffens, Finnlands Verteidigungsminister Seppo Kääriäinen, verwies auf das von vorneherein auf vier Monate angelegte Mandat der EU-Truppe.

Auf dem Treffen in der Nähe der nordfinnischen Stadt Kittilä sprachen die EU-Verteidigungsminister weiters über die Zukunft der bosnischen ALTHEA-Mission, die möglicherweise reduziert werden könnte. Auch auf dem Tapet war auch die von der Afrikanischen Union geführten und von der EU unterstützte AMIS-Friedensmission in der sudanesischen Provinz Darfur.

Laut Solana arbeitet die Europäische Union weiter darauf hin, die Mission bereits im Dezember in eine von der UNO geführte überzuleiten. Dazu fehle derzeit aber sowohl das Einverständnis der sudanesischen Regierung als auch eine entsprechende UNO-Resolution. Als mögliche Kompromisslösung deutete Solana eine gemeinsam von Afrikanischer Union und UNO geleitete Friedenstruppe an.

Für unmittelbar nach dem Treffen kündigte Solana ein neuerliches Telefonat mit dem iranischen Unterhändler Ali Larijani zur Beilegung des Atom-Konflikts an. Auf die Frage einer Journalistin, wann seine Geduld mit Teheran denn zu Ende sei, antwortete Solana launig: "Ich bin nicht müde. Machen Sie sich keine Sorgen". Beim Abendessen wollte noch der als Gast nach Levi gereiste UNO-Sondergesandte für den Kosovo, Martti Ahtisaari, den Ministern vom neuesten Stand der Statusgepräche und möglicherweise auch über Lösungsansätze berichten. (APA)

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