Polizisten und Inder vor Gericht

4. Oktober 2006, 09:15
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Eskalierte Verkehrskontrolle in Graz beschäftigt die Behörden - Autofahrer bekam Pfefferspray in die Augen

Graz/Wien – Ganz sicher ist, dass Prashant J. Pfefferspray in die Augen bekommen hat. Versprüht von einem Polizisten. Bei einer Verkehrskontrolle am 31. Juli in Graz. Warum die Amtshandlung eskaliert ist, versuchen gleich mehrere Behörden zu klären: Neben dem Landesgericht in der steirischen Hauptstadt auch der Unabhängige Verwaltungssenat (UVS). Denn zwei unbeteiligte Zeuginnen haben den Vorfall deutlich anders wahrgenommen als die Vertreter der Staatsgewalt.

Begonnen hat alles in der Nacht zum Montag, als der 29-jährige J., Inder und wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Technischen Universität Graz, auf seinem Rad nach Hause fuhr. Nach drei Bier, wie er selber sagt und ohne funktionierendes Licht, wie er ebenfalls zugibt. Zwei Polizisten hielten den dunkelhäutigen Mann an, wiesen auf die fehlende Beleuchtung hin und wollten schließlich einen Ausweis sehen.

Divergierende Aussagen

Ab dann divergieren die Aussagen heftig. Der 29-Jährige habe seine Geldtasche mit Ausweisen auf den Boden geschmissen und lautstark protestiert, schildert die Exekutive in ihrer Stellungnahme an den UVS. „Weiters versuchten die Beamten durch Zureden auf die Person beruhigend einzuwirken. Dies hatte jedoch keine positive Auswirkung... Revlnsp S. wurde von der Person an der Schulter gepackt und erhielt gleichzeitig einen Faustschlag im Brustbereich und weitere Schläge am Körper“, steht dort weiter.

Erst nach mehrmaliger Ankündigung sei der am Boden liegende Tobende, der auch versucht haben soll den beteiligten Beamten die Hoden zu quetschen und seinen Ringfinger umzubiegen, mit dem Pfefferspray besprüht worden.

Was weder Herr J. noch zwei Passantinnen, die stehen geblieben waren um den Einsatz zu beobachten, so erlebt haben. Im Gegenteil, das Auftreten des männlichen Polizisten sei äußerst aggressiv gewesen, schildern die Frauen. Der kontrollierte Radfahrer habe sich defensiv verhalten – zumindest bis der Beamte ohne Ankündigung das Pfefferspray zückte und abdrückte. Die Zeuginnen boten sich für eine Aussage an und drückten dem Verletzten einen Zettel mit einer Kontaktmöglichkeit in die Hand, ehe er ins Spital gebracht wurde. Am 9. Oktober sind die Frauen allerdings nicht als Zeuginnen im Prozess gegen Herrn J. wegen „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ geladen. Ob sie in einem anderen Verfahren ihre Chance bekommen, weiß man bei der Staatsanwaltschaft nicht: Gegen die Beamten laufen die gerichtlichen Vorerhebungen noch. (Michael Möseneder, DER STANDARD Printausgabe, 03.10.2006)

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