"Das größte Comeback seit Lazarus"

4. Oktober 2006, 16:12
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SPÖ sieht ÖVP als ersten Koalitions-Ansprechpartner und will Eurofighter-Vertrag stornieren

Die SPÖ wird zunächst mit der ÖVP über eine mögliche Koalition sprechen. Die Grünen bleiben im Spiel, falls das BZÖ doch noch aus dem Parlament fällt. An der Stornierung des Eurofighter-Kaufes will die SPÖ, wie vor der Wahl angekündigt, festhalten.

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Alfred Gusenbauer eilte am Montag trotz durchfeierter Nacht von einem Termin zum nächsten: Interviews. Den ersten nahm er im roten Trainingsanzug war. Zu seinem Auftritt im Ö3-Wecker um acht Uhr war er gejoggt.

Seine Bundesgeschäftsführer traten wenige Stunden später dagegen in Zivilkleidung auf: Der SPÖ sei mit ihrem Wahlsieg "das größte Comeback seit Lazarus" gelungen, feierten Norbert Darabos und Doris Bures am Tag danach noch einmal die Partei, den Chef Alfred Gusenbauer und ein bisschen auch sich selbst. Wie es weitergehen soll, ist erst in Ansätzen klar: "Erster Ansprechpartner" für eine Koalition sei die ÖVP. Sollten die Grünen tatsächlich noch über die Wahlkartenstimmen zu einer möglichen Option werden, sind sie der nächste Gesprächspartner.

Eine Koalition zwischen ÖVP, FPÖ und BZÖ schließt Darabos dezidiert aus: "Das wäre der Anfang vom Ende für Österreich." Dass Gusenbauer nicht Kanzler werden könnte, ist für Darabos ebenfalls unvorstellbar: Eine Partei, die acht Prozent Wählerstimmen und den ersten Platz verloren habe, könne wohl kaum den Kanzler stellen.

Reformen

"Herzstück" sozialdemokratischer Regierungspolitik bleibe das Versprechen, "Österreich sozialer und gerechter" zu machen, kündigten sie an. Heißt konkret: Die Pensionsreform soll so umgebaut werden, dass die Pensionisten nach 45 Arbeitsjahren abschlagsfrei in Pension gehen können. Eine Bildungsreform soll Österreichs Schüler wieder in die Pisa-Spitzengruppe führen, die Studiengebühren werden abgeschafft. Im Wirtschaftsbereich soll der Kampf gegen die Arbeitslosigkeit Priorität erhalten. Und der Kauf der Eurofighter soll storniert werden, betonte Darabos. Aus dem Verzicht auf die Eurofighter seien sechs Milliarden Euro zu lukrieren, rechnet der Bundesgeschäftsführer. Die restlichen Mittel für die genannten Punkte sollen aus Budgetumschichtungen kommen: "Neue Schulden werden sicher nicht gemacht."

Ob der Ausstieg aus dem Eurofighter-Deal der ÖVP als Koalitionsbedingung gestellt wird, wollte Darabos so konkret nicht sagen. Erstens kenne die SPÖ die Verträge nicht und werde diese zunächst einmal prüfen: "Wir wissen nicht, was da drinnen steht. Wir können ja nichts Ungesetzliches tun."

Über künftige Ministeriumsbesetzungen wollte Darabos nichts sagen. Zuerst müsse die inhaltliche Vereinbarung einer neuen Koalition stehen, dann könne man über Posten sprechen. Einen "parteifreien Justizminister" kann sich Darabos jedenfalls vorstellen, wobei Karin Gastinger nicht damit gemeint sei. Diese sei bekanntlich aus dem BZÖ gekommen. (DER STANDARD, Printausgabe, 3.10.2006)

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