Deutsche Konservative in Alarmstimmung

3. Oktober 2006, 11:00
9 Postings

Nach Abwahl Schüssels Debatte über Kurskorrekturen

Berlin - Auch in Deutschland sorgt das Wahlergebnis für große Überraschung. Das konservative Lager nimmt die Entscheidung der Österreicher für sich als Alarmsignal. "Von außen kann man es kaum fassen, dass die wirtschaftspolitisch erfolgreichste Regierung in Europa abgewählt wird", meint Georg Brunnhuber, Vorsitzender der deutsch-österreichischen Freundschaftsgruppe im Deutschen Bundestag zur APA. "Für uns ist unfassbar, was da geschehen sein muss, dass der auch in Österreich angesehene Bundeskanzler die Wahl verliert."

Konsequenzen

Die CDU und CSU wollen aus der österreichischen Wahl Konsequenzen ziehen. Brunnhuber zählt auf: "Erstens, dass man mit harten Wirtschaftsfakten allein keine Chance hat, wenn die gegnerische Seite signalisiert, es gebe wieder etwas zu verteilen. Wer nur über den Verstand regiert, wird respektiert, aber wählen tun die Leute den, der mehr verspricht." Wahlkämpfe würden zunehmend über die soziale Verteilungsdiskussion geführt, und wer zu wirtschaftsnahe argumentiert, wer nur den Wirtschaftsstandort in den Vordergrund stelle - "sozial ist, was Arbeit schafft" -, habe keine Chance. Brunnhuber: "Die Leute sagen: Sozial ist, was ich im Geldbeutel habe." Man müsse sich auch als konservative Partei mehr um die soziale Lage kümmern.

Die zweite Lehre, die die konservative Seite in Deutschland zieht: Man müsse überlegen, wie man die Themen des rechten Randes durch eigene Aufarbeitung so abdecken könne, dass diese nicht zum Selbstläufer für die radikalen Parteien werden.

In einem Treffen mit Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) am Montagvormittag in München erörterten Abgeordnete der Unionsfraktion im Bundestag unter anderem den Machtwechsel bei den österreichischen Nachbarn.

Die deutschen Sozialdemokraten freuten sich mit ihren österreichischen Gesinnungsgenossen. Ob unter dem neuen SPD-Chef Kurt Beck das Verhältnis zur SPÖ weniger gestört ist, als es unter Gerhard Schröder war, wird sich erst zeigen. (APA)

Share if you care.