ÖVP bleibt für SPÖ Ansprechpartner Nummer eins

3. Oktober 2006, 17:25
181 Postings

Gusenbauer zu Rot-Grün: "Hat schon Regierungen mit kleineren Mehrheiten gegeben" - Darabos: Regierung soll bis Weihnachten stehen

Wien - Die ÖVP bleibt angesichts des Wahlausgangs "Ansprechpartner Nummer eins" für die SPÖ. Das stellte Bundesgeschäftsführer Norbert Darabos in einer Pressekonferenz Montag Vormittag klar. Sollte sich durch die Auszählung der Wahlkarten auch eine rot-grüne Option auftun, sei man auch in diese Richtung zu Verhandlungen bereit. Wenn es nach Darabos geht, sollen möglichst rasch, eventuell noch diese Woche, erste Gesprächen mit den potenziellen Regierungspartnern begonnen werden. Die Regierung soll bis Weihnachten stehen, auch wenn sich der Bundesgeschäftsführer "schwierige Verhandlungen" erwartet.

"Vernung eingekehrt"

Dass SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer doch nicht Bundeskanzler wird, kann sich der Bundesgeschäftsführer nicht vorstellen. Er könne sich nicht vorstellen, dass eine Partei, die acht Prozentpunkte verliere und auch nicht Nummer eins sei, den Anspruch auf den Regierungschef stelle, glaubt Darabos an ein Einsehen der ÖVP: "Ich rechne schon damit, dass Vernunft eingekehrt ist." So ist für ihn auch eine schwarz-blau-orange Koalition nicht denkbar: "Das wäre der Anfang vom Ende für Österreich."

Inhaltlich pochte die SPÖ auch am Montag darauf, ihre Wahlversprechen einhalten zu wollen. Bundesgeschäftsführerin Doris Bures versprach etwa ein weiteres Mal, dass man künftig wieder nach 45 Arbeitsjahren abschlagsfrei in den Ruhestand treten werde können. Auch den Schwerpunkt Bildungsreform und die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit will sie vorantreiben.

Eurofighter

Etwas vorsichtiger ist man bei den Sozialdemokraten schon in Sachen Eurofighter geworden. "Grundsätzlich" sei der Ausstieg das Ziel, das in die Regierungsverhandlungen eingebracht werde, erklärte Darabos. Wenn es nach der SPÖ gehe, komme der Eurofighter nicht. Aber man müsse zunächst einmal Einblick in den Vertrag erhalten. Denn auch die SPÖ könne nichts unrechtmäßiges tun. Notwendig hätten die Sozialdemokraten den Ausstieg vor allem finanziell. Denn zur Umsetzung all ihrer Projekte nannte man auch heute den Verzicht auf die Flieger als pekuniäre Basis.

Kein Wort verlor das Bundesgeschäftsführer-Duo über Personalia, auch nicht darüber, welche Ministerien die SPÖ beanspruchen werde. Darabos ließ sich einzig zur Aussage verleiten, wonach er sich eine unabhängige Persönlichkeit an der Spitze des Justizministeriums gut vorstellen könne. Amtsinhaberin Karin Gastinger dürfte dabei keine guten Karten haben. Zur Frage, ob sie unabhängig sei, meinte der Bundesgeschäftsführer: "Das glaube ich nicht. Sie kommt aus dem BZÖ." Ob er selbst - wie kolportiert - Ambitionen auf das Innenressort habe, ließ Darabos offen. Er mache seinen jetzigen Job gerne und glaube auch nicht, dass er ihn nach dem gestrigen Tag verlieren werde, feixte der erfolgreiche Wahlkampfleiter.

Mit der Wahlkampagne an sich und dem Ausgang im Besonderen zeigte sich Darabos hoch zufrieden: "Der SPÖ-Sieg ist das größte Comeback seit Lazarus." Einzig die BAWAG habe ein noch besseres Ergebnis verhindert. Dadurch, dass man die eigenen Themen durchgezogen und die Fehler von Bundeskanzler Wolfgang Schüssel entsprechend kommuniziert habe, sei es doch noch gelungen, das Maximum herauszuholen. Dass man eine harte Linie gegen die Volkspartei im Wahlkampf gefahren habe, verteidigte Darabos. Dies sei zwar für die jetzigen Verhandlungen "vielleicht nicht hilfreich", aber dennoch notwendig gewesen.

Der ÖVP unterstellte der Bundesgeschäftsführer einen strategischen Fehler. Die Werbung unter dem Motto "Schüssel ist der Beste" habe sich nicht mit der Lebenssituation der Mehrheit der Österreicher gedeckt. Ungeachtet dessen versprach Darabos, dass seine Partei den Wahlsieg "demütig" entgegennehmen werde.

Gusenbauer zu Rot-Grün

SP-Chef Alfred Gusenbauer hält seinen im Wahlkampf viel gescholtenen weißen Leggins die Treue. Am Montagmorgen wurde der Parteichef bereits wieder beim Jogging mit dem umstrittenen Beinkleid gesehen. Ziel war übrigens das Ö3-Studio in Heiligenstadt, wo Gusenbauer am Vormittag einen live-Auftritt absolvierte. Einmal mehr betonte der SP-Chef dabei, dass er sich sowohl eine Zusammenarbeit mit der ÖVP als auch mit den Grünen vorstellen kann.

Sollte sowohl eine Koalition mit der ÖVP als auch mit den Grünen rechnerisch möglich sein, wäre das natürlich "bequemer" als bloß eine Koalitions-Option zu haben, meinte Gusenbauer. Keine Sorgen macht er sich angesichts des geringen Mandats-Überhangs, den Rot-Grün hätte, sollte das BZÖ tatsächlich noch aus dem Nationalrat fliegen: "Es hat in Österreich schon Regierungen mit kleineren Mehrheiten gegeben." Vorerst müsse man aber die Auszählung der Wahlkarten abwarten. (APA)

  • Bild nicht mehr verfügbar
Share if you care.