USA sehen im Atomstreit kein Entgegenkommen des Iran

6. Oktober 2006, 08:34
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Solana: Es ist nicht ewig Zeit für eine Einigung - Ahmadinejad kündigt Ausweitung von Uran-Anreicherungsprogramm an

Shannon/Teheran/Levi - Im Atomkonflikt hat der Iran nach Einschätzung der USA auch in den jüngsten Gesprächen kein Entgegenkommen in der Kernforderung der internationalen Gemeinschaft gezeigt. "Man kann durchaus sagen, dass wir nichts gehört haben, was darauf hindeutet, dass die Iraner ihre Uran-Anreicherung aussetzen", sagte US-Außenministerin Condoleezza Rice am Montag auf dem Weg in den Nahen Osten. Auch EU-Chefdiplomat Javier Solana erhöhte den Druck auf die Regierung in Teheran und erklärte, es gebe nicht endlos Zeit für eine Einigung. Ein iranischer Regierungssprecher unterstrich indes, dass eine Aufgabe des Atomprogramms nicht in Frage komme.

Um über das weitere Vorgehen zu beraten, wird es nach US-Angaben möglicherweise noch in dieser Woche ein Treffen der Außenminister der fünf Vetomächte im UNO-Sicherheitsrat und Deutschlands geben. Solana hatte die Außenminister der sechs an den Vermittlungsbemühungen beteiligten Staaten am Wochenende bei einer Telefonkonferenz über seine zweitägigen Gespräche mit dem iranischen Chef-Unterhändler Ali Larijani in Berlin informiert. Das Treffen war laut Solana ohne Durchbruch zu Ende gegangen. Es sei aber eine weitere Gesprächsrunde vereinbart worden.

Der Iran hat am 31. August ein Ultimatum der Vereinten Nationen zum Stopp der Uran-Anreicherung verstreichen lassen. Auch auf ein von den USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich und Deutschland vorgelegtes Anreizpaket ist das Land nicht eingegangen. Hochangereichertes Uran kann auch für den Bau von Atomwaffen verwendet werden. Die Regierung in Teheran steht im Verdacht, heimlich am Bau einer Atomwaffe zu arbeiten. Der Iran weist dies zurück.

"Javier Solana wird noch einmal bei seinen Kontakten nachfragen, ob es noch etwas gibt, was über den derzeitigen Stand hinaus geht", sagte Rice weiter. Die sechs Staaten hätten bei ihrer Telefonkonferenz auch darüber gesprochen, wie wichtig es sei, in dem Konflikt eine feste Haltung einzunehmen, "was bedeutet, dass wir wegen Sanktionen in den Sicherheitsrat zurückkehren, wenn die Iraner die Anreicherung nicht aussetzen".

Solana machte am Rande eines EU-Verteidigungsministertreffens in Nordfinnland ebenfalls deutlich, dass es im Kern auf den Stopp der Urananreicherung ankomme. Dies sei der "fundamentale" Punkt, und dort sei noch keine Einigung erreicht. Solana wollte am Abend neuerlich ein Telefonat mit dem iranischen Chefunterhändler Larijani führen. Auf die Frage einer Journalistin, wann seine Geduld mit Teheran denn zu Ende sei, antwortete Solana launig: "Ich bin nicht müde. Machen Sie sich keine Sorgen".

Seine Äußerungen zu der begrenzten Zeit für eine Einigung folgten auf Einschätzungen westlicher Diplomaten nach dem Berliner Treffen. Diese sagten, der Iran mache den Eindruck, als ob er die Gespräche mit Solana möglichst lange hinziehen und damit Zeit schinden wolle. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben drei Jahre lang in dem Konflikt zu vermitteln versucht, diese Bemühungen jedoch Anfang des Jahres für gescheitert erklärt.

Der iranische Präsident Mahmoud Ahmadinejad kündigte indes eine Ausweiterung des Uran-Anreicherungsprogramms an. Ziel sei die Produktion von Kernbrennstoff für die Stromgewinnung, sagte Ahmadinedschad vor Professoren der Universität Teheran. "Anschuldigungen der Vereinigten Staaten, wonach der Iran nach Atomwaffen strebt, sind eine große Lüge", bekräftigte er am Sonntagabend in einer vom staatlichen Fernsehen übertragenen Ansprache. Ein iranischer Regierungssprecher stellte am Montag klar: "Präsident Mahmoud Ahmadinejad hat gesagt, dass wir ein Aussetzen nicht akzeptieren und wir haben es nicht akzeptiert." (APA/Reuters/AP)

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