Die Überraschung

13. Oktober 2006, 14:48
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Und die Wahrscheinlichkeit einer Wiederbelebung der großen Koalition - Kommentar von Gerfried Sperl

Wolfgang Schüssel erweckte auch während der Wahlkampagne den Eindruck, er würde ganz allein die Messe lesen. Alfred Gusenbauer litt in der Öffentlichkeit bis zuletzt unter dem weit verbreiteten und lange auch in den Medien lancierten Gefühl: Der kann’s nicht. Seit Sonntagabend ist klar: Der offenbar mit einem starken Willen ausgestattete SPÖ-Vorsitzende hat die Überraschung geliefert. Er hat Schüssel und die ÖVP besiegt.

Gusenbauer hat aber auch die Betonierer des Gewerkschaftsflügels besiegt, die sich mit Händen und Füßen gegen die Abschaffung ihrer Multifunktionen gewehrt hatten. Vielleicht war gerade das der Punkt, warum die Bawag- und ÖGB-Affäre nicht jenen Negativeffekt hatte, wie ihn die Umfragewerte angezeigt haben. Ohne Bawag hätte die SPÖ möglicherweise sogar einen Kantersieg gelandet.

Warum hat die ÖVP so viel verloren?

Woraus sich die umgekehrte Frage stellt: Warum hat die ÖVP so viel verloren? Zunächst einmal: Sie hat Fehler gemacht. Etwa zu glauben, mit dem Bankskandal sei das Rennen für sie gelaufen. Die wirklichen Gründe liegen tiefer. Die (noch im Amt befindliche) Regierung hat eine Steuerpolitik für die Bestverdiener betrieben und (vor allem) den unteren Mittelstand finanziell geschwächt. Die SPÖ konnte das thematisieren. Oder die Bildungspolitik. Erstmals hat eine Regierung die Forschungsausgaben stark erhöht, aber sie hat Schulen und Universitäten mies behandelt. Schüssels und Gehrers Schönreden konnte nicht überzeugen.

Was jetzt? Erst Montagabend, wenn die Wahlkarten ausgezählt sein werden, werden wir endgültig wissen, ob das BZÖ im Nationalrat ist oder nicht. Würden Haiders Leute scheitern, käme wegen der Verteilung von acht Mandaten eine rot-grüne Konstellation ins Spiel. Wahrscheinlicher ist daher, dass es zunächst einmal rot-schwarze Verhandlungen gibt. Eine große Koalition ist vor allem wegen der festgefahrenen Fronten bei den Eurofightern kompliziert. Die ÖVP hat sie bestellt, die SPÖ will sie wieder abbestellen. Da wäre eher noch bei den Studiengebühren ein Weg zu finden, ebenso bei der Einführung der Gesamtschule, die sich Schüssel im Ensemble mit anderen Schulformen vorstellen kann.

Ampelkoalition?

Also geisterte am Sonntagabend eine Ampelkoalition durch die Couloirs, bestehend aus ÖVP, FPÖ und BZÖ. Schüssel hat gestern zwar erneut abgelehnt, mit den Strache-Leuten zusammenzugehen, aber was ist, wenn die Verhandlungen mit der SPÖ scheitern? Eine nüchterne Sicht verbietet eigentlich diese Konstruktion, weil Österreich noch weiter nach rechts rücken würde. Und weil die Freiheitlichen keine fachlich geeigneten Leute haben. Kann man sich einen Ewald Stadler als Minister vorstellen?

Bevor all diese Fragen gelöst werden, stehen noch zwei Personalfragen zur Debatte.
1.) Würde Wolfgang Schüssel als Vizekanzler in eine Regierung Gusenbauer gehen? Antwort: Eher nein. Weshalb Landwirtschaftsminister Pröll und Klubobmann Molterer als Schüssel-Ersatz infrage kämen.
2.) Die Grünen haben mit Alexander Van der Bellen zwar einen historischen Zuwachs erzielt – erstmals über zehn Prozent –, aber der große Schub ist das nicht. Wenn sich eine Regierungsbeteiligung nicht ausgeht, werden die Grünen einen Generationswechsel überlegen müssen.

Der Bundespräsident wird noch diese Woche mit großer Sicherheit Alfred Gusenbauer mit der Regierungsbildung beauftragen. Wolfgang Schüssel hat in der sonntägigen Elefantenrunde einen konstruktiven Eindruck gemacht. Abenteuerlustig schien er nicht zu sein. Eine große Koalition ist nicht das Gelbe vom Ei. Aber im Moment das Wahrscheinlichste. Um ihr einen übergreifenden Sinn zu geben, sollte ein neuer Anlauf für eine Bundesstaatsreform gestartet werden. Denn es dürfte nicht geschehen, dass mit der Zweidrittelmehrheit wieder nur Unangenehmes aus dem Verfassungsgerichtshof revidiert wird. (DER STANDARD, Printausgabe, 2.10.2006)

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