Schüssel denkt nicht an Rücktritt

3. Oktober 2006, 11:00
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Bundeskanzler gratuliert Gusenbauer zu Wahlsieg - SPÖ-Chef will mit Grünen und ÖVP verhandeln - Auch ÖVP-Chef: BZÖ scheidet aus

Wien - Bundeskanzler Wolfgang Schüssel denkt nach der Wahlniederlage nicht an Rücktritt - weder heute noch morgen. In der "Zeit im Bild" des ORF Sonntag abend gratulierte Schüssel SPÖ-Chef Alfred Gusenbauer zum Wahlsieg der Sozialdemokraten. Gusenbauer meinte auf Koalitionsspekulationen angesprochen, er bleibe dabei, mit den Grünen und der ÖVP zu verhandeln. Schüssel meinte zu einer Ampelmöglichkeit, als Verhandlungspartner kämen neben SPÖ und Grünen grundsätzlich auch das BZÖ in Frage, allerdings würde das BZÖ nun aufgrund des Wahlergebnisses ausscheiden.

Außerdem gab Schüssel zu bedenken, dass sich nach Auszählung der Wahlkarten "noch ganz andere Mehrheitskonstellationen ergeben" könnten. Als Grund für die ÖVP-Niederlage sieht Schüssel, dass es zu wenig gelungen sei, zu motivieren. Außerdem sei die Wahlbeteiligung drastisch abgesunken. Auf die Frage ob die ÖVP in ihrer Kritik an der BAWAG-Causa übertrieben habe, sagte Schüssel, dass die ÖVP einiges zur Rettung der BAWAG beigesteuert habe. Die politische Verantwortung für den Skandal würden die Gerichte klären.

Gusenbauer erklärte zur Bawag-Causa, im Frühjahr sei man mit einer "ganz enormen Hypothek gestartet". Er habe aber die Hoffnung nie aufgegeben. Den Erfolg nehme er nicht für sich in Anspruch, "ich habe versucht, meinen Beitrag zu leisten".

Enttäuschung bei ÖVP

Die rot-weiß-roten Schüssel- Fan-Schals wirkten wie staatsragender Trauerflor. Die vielen gelben Luftballons, die als Zeichen des Jubels in den Himmel steigen sollten, blieben am Boden. In und vor der ÖVP-Parteizentrale im deutlich zu groß dimensionistern Festzelt herrschte am Sonntagabend unglaubige Bestürzung.

Gejubelt wurde nur, als ÖVP-Chef Wolfgang Schüssel kurz vor sieben die Bühne erklomm – flankiert von seinen Ministern. "Wir haben uns angestrengt und geschwitzt. Aber es hat nicht ganz gereicht", bedankte er sich bei seinem fassunglosen Publikum. "Wir übergeben das Land in einem Zustand, der besser ist, als je zuvor." Deutlich zu spüren war: Hier hält jemand bereits die erste von vielen Abdankreden.

"Wir haben ja immer gesagt, dass es ein Kopf-an-Kopf-Rennen wird", betrauerte ÖVP-General und oberster Wahlkampfmanager Reinhold Lopatka, "aber niemand hat es uns geglaubt – auch die Medien nicht."

Nach Lopatka, der von einer Krisenbesprechung im Bundeskanzleramt direkt in die Parteizentrale geeilt war und als erstes die Niederlage eingestand, war es die Aufgabe der schwarzen Landeshauptleute, die Trauerarbeit zu verbalisieren. "Überrascht" und "enttäuscht" waren die Schlüsselworte. "Ich bin sehr überrascht und einigermaßen enttäuscht", meinte Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll – der sich dennoch demonstrativ hinter Schüssel als ÖVP-Obmann stellte (das war, bevor Schüssel im Zelt sprach). "Überrascht" reagierte auch der oberösterreichische ÖVP-Chef Landeshauptmann Josef Pühringer. "Ich habe mich schon besser gefühlt", sagte er. Tirols VP-Chef Herwig van Staa nannte das Abschneiden seiner Partei knapp "nicht erfreulich". "Wir müssen uns das sehr genau und verantwortungsvoll anschauen", meinte Pühringer.

Erste Gelegenheit für die umfassende innerparteiliche Ursachenforschung wird es beim Bundesparteivorstand am Montag Spätnachmittag geben. Klubobmann und Schüssel- Stellvertreter Wilhelm Molterer nahm einiges gleich vorweg: Die niedrige Wahlbeteiligung haben sich voll auf die ÖVP ausgewirkt. "Viele haben den Ernst der Lage nicht ausreichend erkannt und viele haben sich auf die Meinungsforscher verlassen", analysierte er. Außerdem habe das Negativkampagnisieren der SPÖ die Positivthemen aus der eigenen Wahlwerkstatt überdeckt. "Es ist ein herber Verlust, das ist keine Frage. Was wir bei den vergangenen Wahlen gewonnen haben, ist zur Hälfte verloren gegangen."

Ursachensuche

Unter den Teilorganisationen der ÖVP brach prompt ein Selbstrechtfertigungswettbewerb aus. Bauernbund-Präsident Fritz Grillitsch war der erste. "Die Bauern haben der ÖVP die Treue gehalten", teilter er eilfertig per Aussendung mit. "81 Prozent der Landwirte haben die Volkspartei gewählt. Wir sind damit die mit Abstand verlässlichste Gruppe innerhalb der ÖVP."

"Wir wussten seit einer Woche, dass es knapp werden konnte", meint ein hochrangiger Parteimanager zerknirscht. Bis zuletzt hatte man aber am souveränen, eher ruhigen Grunddesign der Kampagne festgehalten.

Genau darin sieht Politikberater Christian Scheucher die Ursache für das Scheitern des "Wohlfühlwahlkampfs": "Das Bawag-Thema wurde zu wenig intensiv behandelt und auf Angriffe, wie beim Pflegegeld, nicht entsprechend gekontert. Die Aggressivität hat gefehlt." Zwar wäre der auf den Kanzler zugeschnittene Primär- Wahlkampf ohne Fehler gewesen, aber auf der zweiten Ebene habe die Mobilisierung nicht gut genug funktioniert. "Im Scherz bin ich öfters mit der Frage konfrontiert worden: ‚Wann fängt der Wahlkampf eigentlich an?‘"

Die schwarze Wahlparty jedenfalls endete, bevor sie überhaupt begonnen hatte. Schon kurz nach sechs zogen traurige rot-weiß-rote beschalte Schlachtenbummler in die Wiener Innenstadt – wo es sicher lustiger war. (APA/DER STANDARD, Printausgabe, 2.10.2006)

  • Glasige Augen und blankes Entsetzen im ÖVP-Festzelt; Gejubelt wurde nur für die ORF-Live-Einstiege, und als sich ÖVP-Chef Schüssel kurz vor sieben bei allen bedankte - und sich mehr oder weniger verabschiedete.
    foto: standard/robert newald

    Glasige Augen und blankes Entsetzen im ÖVP-Festzelt; Gejubelt wurde nur für die ORF-Live-Einstiege, und als sich ÖVP-Chef Schüssel kurz vor sieben bei allen bedankte - und sich mehr oder weniger verabschiedete.

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