Der Abschied der Außenseiter

2. Oktober 2006, 16:15
21 Postings

Hans-Peter Martin und die KPÖ scheitern an der Vier-Prozent-Hürde - HPM wettert gegen den ORF - Messner: Zu wenig "Widerstand" gegen rassistische "Hetze"

Weder der selbst ernannte Aufdecker Hans- Peter Martin noch die KPÖ unter Mirko Messner schaffen den Einzug in den Nationalrat. Beide Kandidaten scheiterten an der Vier-Prozent-Hürde. Martin will bei Nationalratswahlen nicht mehr antreten.

* * *

Schon bei Eintrudeln der ersten Hochrechnungen stand am Wahlsonntag praktisch fest: Hans-Peter Martins „Weiße“ werden nicht ins Parlament einziehen. Dasselbe Schicksal hat die KPÖ unter Mirko Messner ereilt – und das trotz einer De-facto-Verdopplung des Wahlergebnisses im Vergleich zu 2002 auf 1,1 bis 1,2 Prozent.Messner sprach in einer ersten Reaktion dennoch von einem „wunderbaren Ergebnis“. Für ein Leben im Parlament reicht es aber für beide Listen nicht, sie scheiterten an der Vier-Prozent-Hürde.

Hochburg Vorarlberg

Bei nur 2,8 Prozent lag die „Liste für Demokratie, Kontrolle, Gerechtigkeit“ von Hans-Peter Martin. Einzige „Hochburg“ Martins war Vorarlberg: 7,8 Prozent votierten dort für den gebürtigen Bregenzer. Seinen Erfolg bei der Europawahl – 2004 erreichte er 13,9 Prozent – konnte der EU-Abgeordnete und selbst ernannte Aufdecker also nicht wiederholen.

„Hände weg“

In einer ersten Reaktion schoss sich Martin vor allem auf den ORF ein, von dem er sich „verhöhnt“ fühlt. Einen Appell richtete er an „meine rund 200.000 Wähler: Danke, macht’s weiter so“.

Martin hatte auch eine Botschaft an Wolfgang Schüssel und Alfred Gusenbauer parat: „Hände weg von den Rassisten Westenthaler und Strache!“ Besonders Strache sei ein „Hetzer“, der es geschafft habe, mit 20 Millionen Euro einen Wahlkampf zu führen, „das wurde nie hinterfragt“.

Außerdem müsse man zur Kenntnis nehmen, dass in Österreich ein schlechterer Zustand bezüglich der Wahlen herrsche als in den USA: „Bei uns braucht manmindestens zehn Millionen Euro, die haben wir nicht.“

Stimmabgabe im 2. Bezirk

Arm in Arm mit seiner Frau Heike Kummer war Martin am späten Sonntagvormittag zur Stimmabgabe in der Volksschule in der Böcklinstraße, in Gehweite von seinem Wohnort im 2. Wiener Gemeindebezirk, erschienen.

Kurz nach elf war der Wahlsonntag noch „ein guter Tag“ für ihn, den er „optimistisch und entspannt“ verbringen wollte. Die Wähler in der Böcklinstraße reagierten allerdings nicht allzu erfreut auf Martins Auftauchen und den dazugehörigen Medienrummel: „Von Ihnen haben wir im Wahlkampf schon mehr als genug g’sehn“ war noch eine der freundlicheren Reaktionen auf den Spitzenkandidaten der „Weißen“.

„Einmaliges Angebot“

Eine weitere Nationalrat- Kandidatur werde es nicht geben, bekräftigte Martin bereits am Vormittag nach seiner Stimmabgabe: „Unsere Kandidatur ist ein einmaliges Angebot an die Wähler. Wenn sich die Wähler von den Millionen, die die anderen Parteien für den Wahlkampf ausgeben, blenden lassen, dann ist das eine Entscheidung, die wir respektieren. Aber ein neuerliches Angebot wird es nicht geben.“

Als Schlag ins Gesicht der etablierten Parteien betrachtet Messner die gesunkene Wahlbeteiligung und die Tatsache, dass hunderttausende Menschen nicht gewählt haben. Bezüglich der ersten Prognosen für die KPÖ meinte Messner: „Wenn diese Prognose auch unser Endergebnis darstellt, dann bin ich sehr zufrieden." Bei der Hochrechung um 19.30 lag er bei 1,1 Prozent.

"Bedenklich"

Zum prognostizierten Ergebnis von FPÖ und BZÖ meinte Messner: „Dass fast 15 Prozent der Wähler und Wählerinnen für rassistische Parteien stimmen, ist bedenklich.

Doch es gilt auch, auf die Verantwortung der Parlamentsparteien, die sich der Hetze nicht grundsätzlich entgegenstellen, hinzuweisen.“

Kein "Widerstand" in der Ausländerfrage

Schon bei seiner Stimmabgabe in der Nähe des Wiener Praters sagte der gebürtiger Kärntner Messner, die „größte Enttäuschung“ des Wahlkampfes sei gewesen, dass in der ORF-Elefantenrunde weder SP-Chef Alfred Gusenbauer noch Grünen-Chef Alexander van der Bellen „Widerstand“ in der Ausländerfrage geleistet hätten.

Rund 150 Anhänger der Partei bejubelten im Parteilokal im 7. Wiener Gemeindebezirk das KPÖ-Ergebnis. Messner sagte, es befriedige ihn vor allem, dass Kanzler Wolfgang Schüssel mit seiner Politik „eingefahren“ sei.

Man habe das Mindestwahlziel, deutlich dazuzugewinnen, erreicht, auch wenn das Maximalziel eines Grundmandats – durch ein entsprechendes Ergebnis in der KP-Hochburg Graz –, nicht erreicht wurde. Koalitionspräferenzen habe er keine, sagte Messner, es sei aber „g’hupft wie g’sprungen“, aus welchen Parteien sich die Regierung zusammensetze, die Parteien würden alle dem „neoliberalem Mainstream“ folgen. (DER STANDARD, Printausgabe 2. 10. 2006)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Hans-Peter Martin mit seiner Frau Heike Kummer vor der Stimmabgabe: ein "einmaliges" Angebot an die Wähler, das nur 2,9 Prozent annehmen wollten.

  • KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner, ein Kärtner Slawist, bei seiner Stimmabgabe in Wien: gegen Neoliberalismus.
    foto: corn

    KPÖ-Spitzenkandidat Mirko Messner, ein Kärtner Slawist, bei seiner Stimmabgabe in Wien: gegen Neoliberalismus.

Share if you care.