BZÖ-Haider will in "interessante Regierung"

2. Oktober 2006, 16:15
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Gorbach schließt Rückkehr in Politik nicht aus - Scheibner: Meinungsforscher "absolute Verlierer"

Klagenfurt - Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider wertet das Abschneiden des BZÖ, vor allem in Kärnten, als ein "tolles Ergebnis". Hier sei es beim erstmaligen Antreten schon gelungen, die ÖVP von Platz zwei zu verdrängen. Haider: "Wir haben beim ersten Mal die ÖVP überholt, beim zweiten Mal wird sich die SPÖ anschnallen müssen."

Auf Bundesebene werde es laut Haider eine "interessante Regierung" geben. Das BZÖ werde mit dabei sein, um eine Große Koalition zu verhindern. Ob die Orangen lieber mit der SPÖ oder weiter mit der ÖVP koalieren wollen, lässt Haider vorerst offen: "Diese Entscheidung liegt bei Peter Westenthaler."

Im Hinblick auf Kärnten meinte Haider, SPÖ und ÖVP werde nach ihrem negativen Abschneiden am Wahlsonntag jetzt wohl die Lust auf eine vorgezogene Landtagswahl vergehen. Falls die beiden anderen Parteien aber trotzdem den Weg in Neuwahlen suchen und dies mit Hilfe einer Blockadepolitik erreichen wollten, "werden sie sehen, dass der Landeshauptmann nicht abwählbar ist".

Das Verfehlen eines Direktmandates in Kärnten wurde von Haider bedauert. Er wies gleichzeitig darauf hin, dass von den 4,2 Prozent des BZÖ auf Bundesebene rund zwei Prozent in Kärnten errungen worden seien. Dem BZÖ fehlen auf das Grundmandat in Kärnten im Wahlkreis Ost (St. Veit/Glan, Völkermarkt, Wolfsberg) exakt 122 Stimmen.

Schalle mit Ergebnis "zufrieden"

Veit Schalle, zweiter auf der BZÖ-Bundesliste, will sein Wirtschaftsprogramm - bekannt als "Schalle-Plan" - auch aus der Oppositionsrolle umgesetzt sehen. "Wir sind im Parlament und versuchen, alle Punkte, die uns wichtig sind, umzusetzen", sagte er am Sonntag im Gespräch mit der APA am Rande der BZÖ-Wahlparty. Mit dem Abschneiden seiner Partei zeigte er sich "zufrieden", bezüglich einer künftigen politischen Zusammenarbeit ist er offen für jene Parteien, die nicht gegen ein "gewisses Grundverständnis verstoßen".

Gorbach schließt Rückkehr in Politik nicht aus

Vizekanzler Hubert Gorbach, der angekündigte, künftig in die Privatwirtschaft zu gehen, schloss am Sonntag eine Rückkehr in die Politik nicht aus. "Sag niemals nie", meinte er dazu, vorerst werde er aber für ein international tätiges Tourismusunternehmen arbeiten, kündigte er bei der orangen Wahlparty den anwesenden Journalisten an. "Das BZÖ wird Farbe in die österreichische Politik bringen", beschrieb er seine politischen Erwartungen an die Orangen.

Gorbach zeigte sich auch überrascht über das Wahlergebnis, freute sich aber für seine Partei - wenn auch mit Abstrichen: "Ich hätte mir nur gewünscht, dass wir in Kärnten das Grundmandat schaffen", meinte er. Landeshauptmann Jörg Haider habe einmal mehr gezeigt, "dass er weiß, wo den Menschen die Probleme unter Nägeln brennen".

Gorbach selbst werde ein "politisch interessierter Mensch bleiben", auch nach dem Wechsel zum Unternehmen eines "guten Freundes", sagte er. Sein Resümee als Vizekanzler und Verkehrsminister: "Es war eine superspannende Zeit."

Barnet will Dreierbündnis mit ÖVP und FPÖ

Der Wiener BZÖ-Chef Günther Barnet hat am Sonntag für eine Dreierkoalition mit ÖVP und FPÖ geworben. Wer den Linksruck verhindern wolle, der müsse nun das bürgerliche Lager unterstützen, so Barnet im ORF-Interview. Das schließe auch ein, dass man sich mit der FPÖ in Koalitionsgespräche begebe: "Wenn es sich nicht verhindern lässt, dann sicher", so der Wiener BZÖ-Chef.

Natürlich hänge dies davon ab, ob dem BZÖ der Wiedereinzug ins Parlament wirklich gelinge. Sollte dies nicht der Fall sein, so liege dies nur daran, dass potenzielle Wähler wegen der schlechter Umfragewerte nicht zur Wahl gegangen seien.

Scheibner: Meinungsforscher "absolute Verlierer"

BZÖ-Klubobmann Herbert Scheibner gab sich nach der ersten Hochrechnung mehr als zufrieden. "Wir sind überglücklich, dass wir in Kärnten ein grandioses Ergebnis geschafft haben, aber auch österreichweit die 4-Prozent-Hürde übersprungen haben. Die absoluten Verlierer dieser Wahl sind für Scheibner die Meinungsforscher, da könne man gleich eine Wahrsagerin mit einer Glaskugel engagieren.

Das relativ gute Ergebnis für seine Partei führte Scheibner auf "die vielen idealistischen Mitarbeiter" zurück, nun könne man auch in Zukunft "konstruktive, moderne und zukunftsorientierte Politik" im Nationalrat machen.

Westenthaler: Meinungsforscher "sollten baden gehen"

Auch für BZÖ-Spitzenkandidat Peter Westenthaler sind die eindeutigen Verlierer des Wahlsonntags die Meinungsforscher. "Die sollten ihre Firmen zusperren und was anderes machen, baden gehen vielleicht", so Westenthaler bei seiner verspäteten Ankunft bei der "Orange Election Night Party" im Wiener Szenerestaurant "Karls". Zu Koalitionsmöglichkeiten wollte er sich nicht äußern, "das ist nicht Thema des heutigen Abends".

"Man wollte uns politisch von der Landkarte streichen, das ist nicht gelungen", kommentierte Westenthaler das vorerst noch nicht sichere Wahlergebnis. Aber auch in der Opposition könne er sich eine Rolle gut vorstellen, "wir haben ja sehr viel zu kontrollieren", äußerte er sich in Richtung ÖGB und BAWAG. Das BZÖ bezeichnete der Parteichef als jüngste und modernste Bewegung des Landes.

Sozialministerin Ursula Haubner betonte, dass der Einzug ins Parlament beim ersten Antreten als eigenständige Partei gelungen sei - unter widrigsten Umständen, wo man das BZÖ "totgeredet und totgeschwiegen" habe. Das Ergebnis in Kärnten sei "sensationell". Auch in Oberösterreich habe es etliche Gemeinden und Orte gegeben, wo ein gutes Ergebnis erzielt worden sei. Auf jeden Fall habe man in Österreich einen "Linksruck zu Rot/Grün" verhindert. Auf die Frage, nach der künftigen Rolle des BZÖ meinte Haubner: "Wir haben bewiesen, dass wir alles können: Vor 2000 Opposition, danach in der Regierung. Alle Optionen sind offen". (APA)

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    Jörg Haider schaffte das Grundmandat in Kärnten trotz Ortstafel-Wahlkampf nicht.

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