Militärregime weist US-Vorwürfe zurück

10. Oktober 2006, 07:25
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Junta: Keine religiösen Diskriminierungen trotz Massenflucht von Muslimen und Christen

Rangun - Das Militärregime in Burma (Myanmar) unter Generalissimus Than Shwe hat Vorwürfe der US-Regierung zurückgewiesen, wonach die Religionsfreiheit in dem mehrheitlich buddhistischen südostasiatischen Land wie in kaum einem anderen Staat der Welt verletzt würde. Dieser Vorwurf sei "politisch motiviert" und "ungerechtfertigt", erklärte das burmesische Außenministerium am Samstag in Rangun (Yangon). Religiöse Minderheiten wie Christen, Muslime und Hinduisten hätten die gleichen Rechte wie die buddhistische Mehrheitsbevölkerung. Das Ministerium warf den USA Einmischung in die inneren Angelegenheiten des Landes vor.

Flucht nach Bangladesh und Thailand

Das US-Außenministerium hatte Burma schwere Verletzungen der Religionsfreiheit vorgeworfen. Annähernd 300.000 Muslime (Rohingya) waren aus dem Nordwesten Burmas in das benachbarte Bangladesch geflüchtet. Über 100.000 christliche Karen haben Zuflucht in Thailand gesucht. Der US-Kongress hatte 2003 ein verschärftes Sanktionsgesetz gegen Burma verabschiedet; zu den Strafmaßnahmen gehört ein Einfuhrverbot für alle Waren aus dem Land. Das Einreiseverbot für Personen mit Verbindungen zur herrschenden Junta wurde ausgeweitet und die US-Regierung angewiesen, alle Kreditentscheidungen der Weltbank und des Internationalen Währungsfonds zu Gunsten Ranguns abzulehnen.

Der burmesischen Diktatur werden schwerste Menschenrechtsverstöße zur Last gelegt, insbesondere Zwangsarbeit, Folter, brutale Verfolgung von ethnischen Minderheiten, Missbrauch von Kindersoldaten und Unterdrückung der Demokratiebewegung, deren Symbolfigur, die mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnete Aung San Suu Kyi, Tochter des ermordeten Unabhängigkeitshelden General Aung San, steht seit über einem Jahrzehnt unter strengstem Hausarrest. Ihre Nationale Liga für Demokratie hatte die Wahlen zur Konstituierenden Nationalversammlung 1990 mit Vierfünftelmehrheit gewonnen; das Militär hatte jedoch die Machtübergabe verweigert. (APA)

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