Premier entschuldigt sich für "Videoaffäre"

9. Oktober 2006, 16:08
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"Wir meinten es gut, denn wir wollten eine Mehrheit für die Regierung"

Warschau - Der polnische Ministerpräsident Jaroslaw Kaczynski hat sich am Freitagabend für das Verhalten seines Kanzleichefs Adam Lipinski in der so genannten Videoaffäre entschuldigt. Lipinski hatte nach dem Bruch der polnischen Regierungskoalition der Abgeordneten Renata Beger von der radikalen Bauernpartei Samoobrona einen Posten als Staatssekretärin angeboten, sollte sie ihre Partei verlassen und Kaczynskis nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) unterstützen. Journalisten des Fernsehsenders TVN hatten das Gespräch mit Einverständnis Begers mit versteckter Kamera gefilmt.

"Ich möchte mich bei allen persönlich entschuldigen", sagte Kaczynski im polnischen Fernsehen und gab zu, die Aufnahmen könnten die Bürger verwundern. "Wir meinten es gut, denn wir wollten eine Mehrheit für die Regierung." Dabei seien jedoch "die Grenzen des guten Geschmacks" und gesellschaftliche Normen überschritten worden, betonte der Regierungschef. Beger hatte am Freitag bei der Warschauer Staatsanwaltschaft Anzeige wegen versuchter Bestechung erstattet.

Koalition mit Bauernpartei?

Die gemäßigte polnische Bauernpartei PSL ist möglicherweise zur Beteiligung an der Regierung bereit. Derzeit seien die Gespräche ausgesetzt und "niemand hat sie wieder neu aufgenommen", sagte der führende PSL-Politiker Jaroslaw Kalinowski am Freitag im polnischen Rundfunk. Sollte es ein förmliches Koalitionsangebot geben, werde die Parteiführung Ende kommender Woche darüber entscheiden.

Kaczynski ist auf der Suche nach einer neuen Mehrheit für die Regierung, nachdem die Koalition mit der radikalen Bauernpartei Samoobrona vor einer Woche zerbrochen war.

Die PiS hat nur 154 von 460 Abgeordnetenmandaten, die 25 PSL- Abgeordneten allein würden ihr zusammen mit den 29 Parlamentariern der als Koalitionspartner verbliebenen nationalistischen Liga Polnischer Familien (LPR) noch nicht zur Mehrheit verhelfen. "Wenn es keine Mehrheit gibt, hat es keinen Sinn, über irgendetwas zu reden", erteilte Kalinowski dem Gedanken an die Mitarbeit in einer Minderheitsregierung eine Absage. (APA)

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