Rot-rot in Berlin - Große Koalition in Mecklenburg-Vorpommern

5. Oktober 2006, 18:56
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SPD stellt Weichen für Landesregierungen in Berlin und Schwerin

Berlin/Güstrow - Knapp zwei Wochen nach den Wahlen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern hat die SPD ihre Weichen für die künftigen Landesregierungen unterschiedlich gestellt. In Berlin beschlossen die Sozialdemokraten am Freitagabend, das Regierungsbündnis mit der Linkspartei.PDS fortzusetzen, in Mecklenburg-Vorpommern entschieden sie sich fast zeitgleich für Koalitionsverhandlungen mit der CDU und damit für eine Ende von Rot-Rot.

Der Berliner Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit begründete die Entscheidung für Rot-Rot und die Absagen an die Grünen mit der erfolgreichen und zuverlässigen Zusammenarbeit in den vergangenen fünf Jahren und mit der Notwendigkeit, weiter an der Einheit der Stadt zu arbeiten. Auch mit den Grünen wäre eine Zusammenarbeit möglich gewesen. Für die Abwägung sei aber auch entscheidend gewesen, dass sie etwa zu Privatisierung und Haushaltskonsolidierung andere Ansätze hätten und die Schwierigkeiten in einer Koalition mit ihnen wahrscheinlich größer wären, sagte Wowereit.

Stabilere Mehrheitsverhältnisse

In Mecklenburg-Vorpommern nannte der SPD-Spitzenkandidat und Ministerpräsident Harald Ringstorff die stabileren Mehrheitsverhältnisse als Hauptgrund für die Entscheidung für die CDU. Der Beschluss von SPD-Landesvorstand, Parteirat und Landtagsfraktion sei mit großer Mehrheit gefallen, sagte Ringstorff in Güstrow.

Im Nordosten waren die Sozialdemokraten bei der Wahl am 17. September mit 30,2 Prozent knapp vor der CDU mit 28,8 Prozent als Sieger hervorgegangen. Die Linkspartei kam nur auf 16,8 Prozent. Eine rot-rote Koalition hätte lediglich eine Stimme Mehrheit im Schweriner Landtag, eine Große Koalition mit der CDU dagegen eine klare Mehrheit von 45 Sitzen.

Mit der Entscheidung der SPD dürfte das 1998 von Ringstorff kreierte bundesweit erste rot-rote Regierungsmodell auf Landesebene erst einmal vom Tisch sein und eine Neuauflage der schon zwischen 1994 und 1998 in Mecklenburg-Vorpommern praktizierten großen Koalition erfolgen. (APA)

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