Kommentar: Gscherte vs. Wasserkopf

5. Oktober 2006, 12:29
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In Wahrheit geht es bei der Tempo-Debatte darum, ob man sich dreinreden lässt oder nicht

Wenn es um den Temporausch geht, wird es schnell unübersichtlich. Nicht unbedingt auf der Straße - obwohl die Wahrnehmung durch die Windschutzscheibe ab einer gewissen Geschwindigkeit getrübt wird. Auf dem politischen Parkett aber in jedem Fall, wie der nun schon seit Wochen lodernde Konflikt um Tempo 100 auf der Westautobahn zwischen Enns und Linz beweist.

Der schwarze Staatssekretär rügt seine Parteikollegen in Oberösterreich vom Landeshauptmann abwärts, weil diese das Tempo drosseln. Der grüne Landesrat lässt Gutachten ausarbeiten, die seinen Standpunkt untermauern - der wiederum Rote, Orange und Blaue gemeinsam aufheulen lässt, die sich übrigens beim Streit um Tempo 160 in den Haaren liegen.

Jetzt kann man in der Frage, ob es aus gesundheitspolitischen und Umweltschutzgründen sinnvoll ist, die Fahrtgeschwindigkeit auf Autobahnen zu senken, unterschiedlicher Meinung sein. Und sogar die Tatsache, dass sich mit Autothemen so trefflich die Aufmerksamkeit der Wählerschaft erregen lässt, kann man (in diesem Fall) eher beiseite lassen.

Denn in Wahrheit geht es um die Frage, ob man sich als Landespolitiker vom Wasserkopf Wien etwas dreinreden lässt oder, umgekehrt, zulassen will, dass die Gscherten hinter Wienerwald und Semmering "aufmucken". Denn es geht bei dem Tempostreit in Oberösterreich um die Auslegung eines Gesetzestextes, der je nach Lesart einer Seite mehr Rechte einräumt.

Nur: Gerade über Autobahnen sollte man diesen Streit vielleicht nicht austragen, sind diese doch transnationale Verkehrswege, auf denen aus Sicherheitsgründen ein möglichst homogenes Tempo herrschen sollte, wie auch das Kuratorium für Verkehrssicherheit betont. Allerdings sitzt das ja in Wien. (Michael Möseneder/DER STANDARD-Printausgabe, 30.09./1.10.2006)

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