Ex-General als Chef von Übergangsregierung genannt

1. Oktober 2006, 14:43
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Surayud enger Berater von König Bhumibol - Putschisten wollen mit Zivilregierung zusammenarbeiten

Bangkok - Neuer Chef der Übergangsregierung in Thailand soll offenbar ein früherer Heereskommandant und enger Berater von König Bhumibol (Rama IX.) werden. Die Militärmachthaber hätten sich für den pensionierten General Surayud Chulanont entschieden, zitierte eine Web-Site der Regierung am Freitag eine Mitarbeiterin der Militärführung. Diese wies die Angaben auf Anfragen der Nachrichtenagentur AP allerdings zurück.

"General Surayud ist der neue Ministerpräsident. Er ist die geeignete Person", wurde Jaruvan Maintaka von der Web-Site des Ministeriums für Öffentlichkeitsarbeit zitiert. Der AP sagte Maintaka allerdings am Freitag, sie habe diese Aussagen nicht gemacht. Etliche Zeitungen in Bangkok machten am Freitag mit der Meldung auf, dass der 62 Jahre alte Surayud vermutlich neuer Regierungschef werde. Seine offizielle Berufung wird für das Wochenende oder Montag erwartet.

Bereits am Donnerstag hatten die Militärmachthaber die Einsetzung einer Übergangsregierung binnen weniger Tage in Aussicht gestellt. Der neue Regierungschef soll bis Oktober 2007 im Amt bleiben, wenn Neuwahlen stattfinden sollen. Das Militär hatte am 19. September in Bangkok die Macht übernommen, während sich Ministerpräsident Thaksin Shinawatra bei der UN-Vollversammlung in New York aufhielt. Gegen ihn wird wegen Korruption ermittelt.

Thaksin-loyale Offiziere entfernt

Im Rahmen einer jährlichen Umstrukturierung auf Führungsebene wurden unterdessen mehrere Offiziere, die Thaksin loyal gegenüberstehen, von ihren Positionen entfernt. König Bhumibol unterstütze diese Entscheidung, hieß es. Einer der führenden Putschisten, General Winai Phattiyakul, werde zum ständigen Sekretär im Verteidigungsministerium ernannt.

Winai verteidigte die Zensur ausländischer Medien und erklärte, die Restriktionen würden in Kürze aufgehoben. Ausländische Journalisten hätten nicht ausgewogen über den Putsch in der vergangenen Woche berichtet und ausländische Regierungen bei ihrer Bewertung der Ereignisse die komplexe Situation in Thailand nicht berücksichtigt, kritisierte er weiter. Die Militärführung habe mit einem auf Demokratie ausgerichteten Putsch einen undemokratischen, korrupten Ministerpräsidenten gestürzt.

Zusammenarbeit mit Übergangsregierung versichert

Die thailändischen Militärmachthaber versicherten zugleich, sie würden mit einer Übergangsregierung zusammenarbeiten, um die Rückkehr zur Demokratie voranzutreiben. Diese Zivilregierung werde nicht den Putschisten unterstehen, sondern vielmehr partnerschaftlich mit ihr arbeiten, sagte ein hochrangiger Vertreter des Außenministeriums am Freitag. Die USA und die Europäische Union hatten seit Donnerstag den Druck verstärkt, um die Militärregierung zu einer möglichst schnellen Rückkehr zur Demokratie zu bewegen.

Dem Ministeriumsvertreter zufolge will die Militärführung des so genannten "Rats für Demokratische Reformen" der Übergangsregierung weitgehend freie Hand lassen, was als Schritt gesehen wird, die Sorgen um die Demokratie in Thailand zu besänftigen. Allein in Sicherheitsfragen liege die Befehlsgewalt beim Militär. Allerdings solle der Rat in einer Übergangsverfassung ermächtigt werden, die Regierung zu entlassen. (APA/AP/Reuters)

  • Bild nicht mehr verfügbar

    Der neue Regierungschef Thailands Ex-General Surayud Chulanont.

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