Nach Neuwahlen droht ein Patt

7. Oktober 2006, 17:43
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Kaum klare Mehrheiten in Umfragen

Warschau - Bei Neuwahlen, die laut Umfragen von einer großen Mehrheit der Polen befürwortet werden, droht die Fortsetzung des innenpolitischen Patts. Nach einer von der Tageszeitung Rzeczpospolita veröffentlichten Erhebung des Instituts GfK Polonia würden dann nur noch drei Parteien statt bisher sechs im Sejm, dem Unterhaus des Parlaments, vertreten sein: PiS, Samoobrona und die derzeit größte Oppositionspartei, die rechtsliberale Bürgerplattform (PO). Der Umfrage zufolge käme letztere auf 31 Prozent der Stimmen (Wahl 2005: 24 Prozent), PiS auf 25 (26,8) und Samoobrona auf acht Prozent (11,7). Damit würde PO allerdings die absolute Mehrheit der insgesamt 460 Parlamentssitze verfehlen. Ohne radikale Änderung des Wahlrechts werde es weiterhin keine klaren Mehrheitsverhältnisse geben, stellt das Institut fest.

Nach einer anderen Umfrage, die das Magazin Wprost veröffentlichte, kann PO allerdings mit 34 Prozent der Stimmen rechnen. PiS erhielte dieser Umfrage zufolge nur 18 Prozent, Samoobrona zehn Prozent.

Drei Parteien oder Listen müssten um den Wiedereinzug ins Parlament bangen: die mitregierende rechtsextrem-klerikale Liga Polnischer Familien, die von der Demokratischen Linken (SLD) angeführte Wahlvereinigung und die Bauernpartei (PSL). (APA, dpa, red/DER STANDARD, Printausgabe, 29.9.2006)

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