Wahl des Akademie-Präsidenten Schuster umstritten

6. Oktober 2006, 14:22
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Widerspruch zwischen ÖAW-Geschäftsordnung und -Satzung

Wien - Kurz vor Amtsantritt des neuen Präsidenten der Österreichischen Akademie der Wissenschaften (ÖAW), Peter Schuster, am 1. Oktober hat sich dessen Ende April erfolgte Wahl als umstritten herausgestellt. Wie die "Salzburger Nachrichten" (SN) in ihrer Donnerstag-Ausgabe berichten, ist eine Reihe von Akademie-Mitgliedern, darunter prominente Juristen, überzeugt, dass die Wahl nicht rechtmäßig erfolgt sei. Schuster meint dagegen in den SN unter Berufung auf die Meinung von zwei der ÖAW angehörenden Spitzenjuristen, dass die Wahl korrekt sei.

Widerspruch

Das Problem ist offensichtlich ein Widerspruch zwischen ÖAW-Geschäftsordnung und -Satzung bei den Bestimmungen über die Wahl, der auch von der Akademie eingeräumt wird und saniert werden soll. Schuster hatte im fünften Wahlgang bei sechs ungültigen Stimmen 62 von 126 abgegebenen Stimmen erhalten. Obwohl es laut SN im Protokoll der Wahlsitzung heißt, die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen betrage im fünften Wahlgang 64 Stimmen, sei Schuster vom Wahlleiter mit 62 Stimmen zum Präsidenten erklärt worden. Dies auf Grund der Interpretation, dass bei der Stichwahl die einfache Mehrheit reiche.

Den SN liegen Aussagen prominenter Juristen vor, die eine unwirksame Wahl sehen, womit auch fraglich sei, ob Rechtsakte eines nicht rechtmäßig gewählten Präsidenten Bestand hätten. Ludwig Adamovich, Rechtsberater des Bundespräsidenten, der den Akademiepräsidenten bestätigt hat, sieht eine "vertretbare" Interpretation der Wahlbestimmungen, aber "so eindeutig ist das sicher nicht".

ÖAW-Mitglieder drängen jedenfalls auf eine Neudurchführung der Wahl und fordern, dass in der nächsten Akademie-Sitzung die Rechtmäßigkeit der Wahl auf die Tagesordnung komme. (APA)

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