Ban Ki-Moon soll Generalsekretär werden

3. Oktober 2006, 18:03
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Alle fünf Vetomächte sprechen sich für Südkoreas Außenminister aus - Endgültige Abstimmung am 9. Oktober

New York - Der südkoreanische Außenminister Ban Ki Moon wird höchstwahrscheinlich der neue Generalsekretär der Vereinten Nationen und Nachfolger von Kofi Annan. Bei einer informellen Abstimmung im UNO-Sicherheitsrat erhielt Ban am Montagabend 14 Stimmen des 15-köpfigen Gremiums und die Rückendeckung aller fünf Vetomächte. Er war der einzige Kandidat, der keine Gegenstimme auf sich zog. Ban kündigte in einer ersten Reaktion an, er werde sich für eine Reform der UNO einsetzen, sollte er zum Generalsekretär gewählt worden.

Obwohl die Abstimmung nicht bindend war, galt es als kaum wahrscheinlich, dass sich der Rat bis zum Montag auf einen anderen Kandidaten einigt. Der amerikanische UNO-Botschafter John Bolton sagte, der Sicherheitsrat werde vermutlich am 9. Oktober formell abstimmen. Der vom Sicherheitsrat vorgeschlagene Nachfolger wird in aller Regel anschließend von der Vollversammlung bestätigt. Nach ungeschriebenen Gepflogenheiten gilt, dass entsprechend dem Rotationsprinzip dem aus Afrika stammenden und zum Jahresende nach zehn Jahren aus dem Amt scheidenden Annan ein Diplomat aus Asien folgen soll. Ban wäre der achte Generalsekretär in der 60-jährigen Geschichte der Vereinten Nationen.

Indischer Kandidat gibt auf

"Nach der heutigen Probeabstimmung ist es eindeutig, dass Minister Ban Ki Moon der Kandidat ist, den der Sicherheitsrat der Generalsversammlung empfiehlt", sage der chinesische UNO-Botschafter Wang Guangya gegenüber Journalisten. Die aus 192 Nationen bestehende Generalversammlung bestätigt üblicherweise den vom Sicherheitsrat vorgeschlagenen Kandidaten. "Es ist sicher, dass er unser nächster Generalsekretär wird", meinte auch UNO-Untergeneralsekretär Shasi Tharoor. Der Inder galt zuvor selbst als Kandidat, zog sich jedoch zurück, nachdem er drei Gegenstimmen bei zehn Zustimmungen und zwei Enthaltungen erhalten hatte. Tharoor sagte Ban seine eindeutige Unterstützung zu. "Die Vereinten Nationen und die Welt werden von seinem Erfolg profitieren", erklärte er.

Kluft zwischen USA und UNO

"Ich bin sehr dankbar für das Vertrauen und die Unterstützung, die die Mitglieder des Sicherheitsrats mir entgegenbringen. Das ist für mich eine große Ehre", sagte Ban am Dienstag vor Journalisten in Südkorea. Er zeigte sich auch überzeugt, dass er die Kluft zwischen den USA und der UNO überbrücken kann. "Die USA sind ein sehr wichtiges Mitglied der UNO, aber die USA brauchen die UNO auch", sagte Ban in Seoul. Als wichtige interne Aufgabe sieht er es an, die Vereinten Nationen zu reformieren, um das Vertrauen der Mitgliedsstaaten und Interessenvertreter zurückzugewinnen.

Trotz ihres Beitrags zum Weltfrieden, zur sozialen und wirtschaftlichen Entwicklung sowie zur Verbesserung der Menschenrechte in den vergangenen 60 Jahren hätte die UNO "oft viel Kritik wegen ihrer Ineffektivität und des Mangels an Transparenz auf sich gezogen", sagte Ban der Nachrichtenagentur Yonhap. "Die Reform des UNO-Sekretariats und die Zerstreuung des allgemeinen Misstrauens innerhalb der UNO bleiben Aufgaben, die gelöst werden müssen."

Hektische Reisediplomatie vor der Wahl

Kritiker werfen Ban Ki-Moon vor, er habe in den letzten Monaten alle Mitgliedsstaaten des Sicherheitsrats besucht und sich dabei mit großzügigen Finanzzusagen die Unterstützung der jeweiligen Regierungen zu sichern versucht. Die Londoner "Times" berichtet, bei seinem Peru-Besuch habe er sogar einen Konzertflügel als Geschenk mitgebracht. Vor Ban Ki-Moons Afrikareise habe Südkorea das Entwicklungshilfebudget für den Kontinent verdreifacht. Präsident Roh Moo Hyun besuchte im September Griechenland, das derzeit den Vorsitz des Sicherheitsrates innehat, und unterzeichnete dort millionenschwere Handels- und Tourismusabkommen.

Die Abstimmung vom Montagabend war die vierte Probewahl seit Juli, aber die erste, bei der die Stimmen den Vetomächten und den übrigen zehn nicht-ständigen Sicherheitsratsmitgliedern zugeordnet werden konnten. Die Vetomächte USA, Großbritannien, Frankreich, Russland und China nutzen blaue Stimmzettel, die nichtständigen Mitglieder gaben ihr Votum auf weißem Papier ab. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat mindestens neun Pro-Stimmen im Sicherheitsrat und darf kein Veto erhalten.

Vike-Freiberga auf Platz drei

Außer Tharoor erhielten alle von Bans Gegenkandidaten fünf oder weniger Stimmen. Auf dem dritten Platz rangierte die lettische Präsidentin Vaira Vike-Freiberga, die einzige Frau und Nicht-Asiatin in dem Kandidatenfeld. Sechs Länder stimmten für sie, sechs gegen sie, darunter auch zwei Vetomächte.

US-UNO-Botschafter Bolton hatte sich für eine zügige Einigung auf einen Nachfolger Annans eingesetzt. Es gebe zwar noch Möglichkeiten für die Aufstellung neuer Kandidaten, "aber wir haben lange auf neue gewartet und ich weiß von keinen und es gibt keine Spekulationen über weitere", sagte er. "Mich würde es sehr überraschen, wenn neue Kandidaten auftauchten." Zwischen den Wahlgängen wurde Diplomaten zufolge eifrig über wichtige UNO-Posten verhandelt, für die wichtige Mächte Lobbying betrieben. (APA/Reuters/AP/dpa)

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    Ban Ki-Moon soll die Nachfolge von Kofi Annan antreten

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