Pariser Prozess gegen Ex-Guantánamo-Häftlinge geplatzt

3. Oktober 2006, 15:13
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Verfahren soll im Mai 2007 neu beginnen

Paris - Der Pariser Anti-Terror-Prozess gegen sechs ehemalige Insassen des US-Gefangenenlagers Guantánamo ist überraschend geplatzt: Das Strafgericht der französischen Hauptstadt setzte am Mittwochnachmittag fest, dass die Hauptverhandlung am 2. Mai 2007 neu beginnen soll. Eigentlich hätte die 16. Kammer des Gerichts bereits ihr Urteil fällen sollen. "Es tut mir leid, alles muss bei Null beginnen," sagte der Vorsitzende Richter Jean-Claude Kross. Möglicherweise werde die Justiz die Aufhebung des Militärgeheimnisses beantragen müssen.

Der Prozess hatte Anfang Juli begonnen. Kurz darauf war bekannt geworden, dass Mitglieder des französischen Geheimdienstes DST die Angeklagten Anfang 2002 in Guantánamo illegal vernommen hatten. Die Tageszeitung "Libération" veröffentlichte Auszüge eines als "vertraulich" eingestuften Dokuments, in dem über die Verhöre und eine "ausgezeichnete Zusammenarbeit" mit dem US-Militär berichtet wird. Das Außenministerium in Paris bestritt die Echtheit des Dokuments nicht.

Die Staatsanwaltschaft warf den 25 bis 38 Jahre alten Angeklagten die Planung von Terroranschlägen bei der Fußball-Weltmeisterschaft 1998 in Frankreich vor. Sie forderte mit Blick auf die "anormale Haft" in Guantánamo sowie die französischen Untersuchungshaft Haftstrafen von höchstens einem Jahr. Auf Bildung einer terroristischen Unternehmung stehen in Frankreich bis zu zehn Jahre Gefängnis. (APA)

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