Rote Klage gegen Böhm

3. Oktober 2006, 15:07
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Nachdem Bürgermeister Fritz Böhm seinen Vize Werner Ebenbichler im STANDARD der Veruntreuung beschuldigt hatte, klagt dieser

...Und rechtfertigt familiäre "Gegengeschäfte".

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Linz - "Irgendwie habe ich schon damit gerechnet, dass er mich wieder anpatzen wird" - Werner Ebenbichler, SPÖ-Vizebürgermeister von Pasching, scheinen die jüngsten Vorwürfe seines Parteigenossen und Bürgermeister von Pasching, Fritz Böhm, nicht wirklich zu überraschen. Der umstrittene Gemeindechef hatte in einem Standard-Interview am Montag seinen Vize beschuldigt, dieser habe in seiner Funktion als Geschäftsführer des gemeindeeigenen Seniorenheims "mehrere 100.000 Euro" veruntreut. Böhm stützt sich dabei auf einen abschließenden Prüfbericht der renommierten Linzer Steuerkanzlei "Leitner & Leitner". Die Anschuldigungen gegen Ebenbichler seien "einfach ein Hammer" und mit Sicherheit liege "ein schwerer Amtsmissbrauch" vor.

Ebenbichler habe über Jahre "beim Sozialhilfeverband bewusst Gebühren für die Bewohner falsch abgerechnet und dann Unmengen von der Gemeinde kassiert", so Böhm. "Ich werde den Bürgermeister mit Sicherheit wegen Verleumdung klagen, ich kann diese Unwahrheiten nicht einfach so stehen lassen", kontert Ebenbichler im Gespräch mit dem Standard. Die Vorwürfe seien alle völlig haltlos: "Ich kenne dieses Gutachten nicht. Eines ist aber klar: Die Tagessätze für das Seniorenheim sind alle ganz offiziell im Gemeinderat beschlossen worden - da ist nichts herumgetrickst worden", verteidigt sich der rote Gemeindepolitiker. Auch alle zusätzlichen Gemeindegelder etwa für Grünanlagen beim Heim, Essen auf Rädern, Ausflüge seien "immer über den Gemeinderat gelaufen".

"Stehen zu Böhm"

Die Anschuldigungen würden eine klassische Retourkutsche sein. "Wir haben Böhm per Gemeinderatsbeschluss als Geschäftsführer der Finanzierungs GesmbH abgesetzt, nach dieser Majestätsbeleidigung schießt er jetzt zurück und patzt mich an", glaubt Ebenbichler.

Und die Vorwürfe in dem Vorbericht von Leitner & Leitner, er habe die Buchhaltung des Seniorenheims grob vernachlässigt, mittels Heim-Catering seine Familie versorgt und sich ein Weindepot im Seniorenheim-Keller eingerichtet? "Naja, die Buchhaltung habe ich sicher vernachlässigt. Ich habe aber bereits Selbstanzeige erstattet und alles bereinigt. Die Sache mit der Familie waren halt so klassische Gegengeschäfte unter Verwandten, wie sie überall passieren", rechtfertigt sich Ebenbichler. Und bezüglich des Weindepots "will Böhm nur von seinem eignen Weinkeller im Rathaus ablenken".

Dass man sich jetzt auch unter den Paschinger Genossen in den Haaren liegt, begründe sich im Gerichtsurteil gegen Böhm. "Der Richter hat uns mangelnde Kontrolle vorgeworfen, da haben wir in der Fraktion gewusst, dass manche Dinge nicht mehr so weitergehen können", erläutert Ebenbichler. Falsch sei aber der Eindruck, dass sich jetzt die gesamte Fraktion gegen ihren streitbaren Bürgermeister stelle. "Wir stehen zu Böhm und einem großen Teil seiner politischen Arbeit. Es gibt aber gewisse Bereiche wie etwa den Geschäftsführerposten oder die Doppelgage, die wir nicht weiter mittragen", gibt der rote Vize den Partei-Weg vor.

Böhm selbst sieht einer Klage seines Parteikollegen erwartungsgemäß gelassen entgegen. "Er soll mich ruhig klagen. Das Gutachten beweist, dass Ebenbichler über Jahre den Gemeinderat belogen und finanziell einen enormen Schaden angerichtet hat". (Markus Rohrhofer/DER STANDARD-Printausgabe, 26.09.2006)

  • Freund, Feind, Parteifreund: SPÖ-Vize Werner Ebenbichler
    foto: privat

    Freund, Feind, Parteifreund: SPÖ-Vize Werner Ebenbichler

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