VP-Bergmann wünscht sich Beseitigung des ORF-Gesetzes

9. Oktober 2006, 17:03
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Gegen Austausch von Stiftungsräten - Durchgriffsrecht des ORF-Chefs "blanker Unsinn" - Über Direktoren auch einzeln abstimmen

Nach der Wahl des ORF-Generaldirektors sowie der neuen ORF-Direktoren wünscht sich Kurt Bergmann, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat die Beseitigung des ORF-Gesetzes. Es sei von der Realität überholt worden und so notwendig wie ein Kropf, es schade der Politik und ganz besonders dem ORF, so Bergmann in der Tageszeitung "Kurier".

"ORF-Entpolitisierung eine Schimäre"

Die jüngsten ORF-Wahlen, die den SPÖ-nahen Alexander Wrabetz durch eine von SPÖ, BZÖ, FPÖ und Grünen getragene Regenbogenkoaltion an die Spitze des ORF gebracht haben, hätten gezeigt, "dass die ORF-Entpolitisierung eine Schimäre ist". Für Bergmann sei es jedenfalls besser SPÖ-Klubobmann Josef Cap sitzt im ORF-Stiftungsrat, "als einer, der vor Entscheidungen erst Cap anrufen muss". Politiker könnten dann nicht mehr verdeckt ungenierte Forderungen stellen, sondern müssten offen argumentieren.

Die unter ÖVP und FPÖ bzw. BZÖ abgeschaffte geheime Wahl des ORF-Chefs sollte laut Bergmann wieder eingeführt werden. "Da muss ein Stiftungsrat keine negativen Konsequenzen fürchten, wenn er auf parteipolitische Zurufe nicht reagiert." Ein Fehler im System sei auch, dass Stiftungsräte nach Landes- oder Bundeswahlen ausgetauscht werden können. "Sie sollten für eine Amtszeit von drei bis vier Jahren bestellt werden. Das würde dem ORF Planungssicherheit und den Räten Unabhängigkeit geben."

"ORF ist keine Gurkerlfabrik

Als "blanken Unsinn" sieht Bergmann laut "Kurier" das Durchgriffsrecht des Generaldirektors. "Der ORF ist ja keine Gurkerlfabrik, sondern lebt von der Kreativität der Mitarbeiter. Ich bin darum für unabhängige, eigenverantwortliche Direktoren." Reformen wünscht sich der VP-Stiftungsrat auch bei der Wahl der Direktoren.

"Drittel des Führungsteams nicht qualifiziert"

Der Stiftungsrat sollte einzelne Kandidaten hören und über sie, eine qualifizierte Mehrheit im Gremium vorausgesetzt, einzeln abstimmen können. "Diese Direktoren-Wahl hat ja gezeigt, dass Block-Abstimmungen problematisch sein können." Ein Drittel des Führungsteams sei nicht für den Job qualifiziert, so Bergmann. Die von der ÖVP offerierte Option, ein besseres Direktorium mitzutragen, sei demnach aus zwei Gründen gescheitert: "Ich habe die Geiselnahme Wrabetz' durch Bärentaler und Westenthaler unterschätzt." Und Cap habe, trotz guten Willens des SP-Stiftungsrates Karl Krammer, seinen Revanchismus gegen die ÖVP ausspielen wollen. In Summe sei eine Chance vertan worden. "Die nächsten Jahre werden im und für den ORF sehr, sehr hart", meint Bergmann. (APA)

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